Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gustav Herzog
Antwort 11.09.2013 von Gustav Herzog SPD

(...) Sicher haben Sie Recht, dass es heutzutage falsch wäre, einen Studienabschluss Studienabschlussie für sichere und gut bezahlte Arbeitsplätze gleich zu setzen. Nicht richtig ist aber wiederum die Verallgemeinerung, man verwirke mit einem Studium das Recht auf Familie und Lebenssicherheit. (...)

Portrait von Jimmy Schulz
Antwort 09.09.2013 von Jimmy Schulz FDP

(...) Sie können versichert sein, dass ich keinerlei Interesse an den heutigen Inhalten der Republikaner Partei habe und bitte Sie, mein damaliges Interview genau zu lesen, um die Hintergründe zu verstehen. (...)

Antwort 09.09.2013 von Kathrin Boleslawsky BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Puppe,

sie haben Recht: unter der derzeitigen Landesregierung wird es sowohl neue Braunkohlekraftwerke geben als auch CCS und Fracking.

Portrait von Sebastian Steineke
Antwort 09.09.2013 von Sebastian Steineke CDU

(...) Vor allem diejenigen, deren Grundstücke oder Region unmittelbar von einem Netzausbau berührt sind, sollen Anteile am Netz erwerben können und über eine „Bürgerdividende“ regelmäßig an den Gewinnen beteiligt werden. Ich begrüße und unterstütze die vielfältigen Formen der Energiegenossenschaften, Bürgernetze, Bürgerwindparks oder gemeinsamen Solarprojekte, mit denen sich Bürgerinnen und Bürger unmittelbar an der Energiewende beteiligen. Dies sollte dann durch die Politik mit evtl. (...)

Frage von Matthias P. • 08.09.2013
Frage an Dagmar Ziegler von Matthias P. bezüglich Umwelt
Portrait von Dagmar Ziegler
Antwort 11.09.2013 von Dagmar Ziegler SPD

(...) Das Thema Energie ist sehr weitläufig, geprägt durch zahlreiche verschiedene Aspekte und auch Meinungen. Damit meine Antwort in ihrem Umfang nicht ausufert, übermittle ich Ihnen den Link zum Regierungsprogramm der SPD, welches sich ab Seite 35 umfassend mit diesem Thema beschäftigt ( http://www.spd.de/linkableblob/96686/data/20130415_regierungsprogramm_2013_2017.pdf . (...)

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 08.09.2013 von Ole Thorben Buschhüter SPD

(...) Ich möchte angesichts Ihrer Frage darauf hinweisen, dass seit einiger Zeit alle Radwegebenutzungspflichten dahingehend überprüft werden, ob sie angesichts der sich fortentwickelten Rechtsprechung weiterhin aufrecht erhalten werden müssen. In vielen Fällen wurde die Radwegebenutzungspflicht daraufhin aufgehoben. Es gibt zudem Fälle, in denen die Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht bereits von der Polizei angeordnet wurde, ihre Umsetzung durch das örtlich zuständige Bezirksamt (Abbau der entsprechenden Verkehrszeichen) aber noch aussteht, weil zuvor erst die betreffenden Lichtsignalanlagen wegen der längeren Räumzeit für Radfahrer bei Mitbenutzung der Fahrbahn durch den Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) umprogrammiert werden müssen. (...)