Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hanns-Dieter Schlierf
Antwort 19.09.2013 von Hanns-Dieter Schlierf ÖDP

(...) Aus meiner persönlichen Überzeugung sollte man mit Cannabis ähnlich wie mit anderen weichen Drogen (Alkohol, Nikotin) so umgehen, dass erwachsenen Menschen, die diese Drogen konsumieren wollen, nicht kriminalisiert werden. Der volkswirtschaftliche Schaden, der durch den Konsum dieser Drogen entsteht, sollte durch höhere Steuern auf diese Produkte ausgeglichen werden. (...)

Frage von Elmar A. • 13.09.2013
Frage an Xaver Fichtl von Elmar A. bezüglich Umwelt
Portrait von Xaver Fichtl
Antwort 14.09.2013 von Xaver Fichtl ÖDP

(...) Hoffentlich erreichen wir durch die anstehenden Wahlen, dass der hochsubventionierte, hochgefährliche und unlösbare Abfallprobleme hinterlassende Atomstrom endlich vollständig abgeschaltet wird. Dies fördert alternative Energieerzeugung und erfordert Energiespeicherung, welche bislang im Vergleich weit weniger subventioniert wurden.

Andreas Otto, MdA
Antwort 15.09.2013 von Andreas Otto BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bei Abgeordnetenwatch habe ich zugesagt, dass ich mich im Bundestag für ein Gesetz gegen Abgeordnetenbestechung, für die komplette Veröffentlichung von Nebeneinkünften und die unverzügliche Veröffentlichung aller Parteispenden über 10.000 € einsetzen werde. Damit würde ein rechtlicher Rahmen geschaffen, der Korruption besser ausschließt als das heute der Fall ist. (...)

Portrait von Reinhold Pix
Antwort 26.09.2013 von Reinhold Pix BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie nach Rechtssicherheit und Bewährung der 2-m-Regelung für Mountainbiking im baden-württembergischen Waldgesetz fragen. (...)

Portrait von Florian Post
Antwort 20.09.2013 von Florian Post SPD

(...) Helming, mir persönlich ist dieses Thema sehr wichtig und natürlich würde die SPD alles daran setzen die Einführung einer Bürgerversicherung in etwaige Koalitionsverhandlungen einzubringen und auch durchzusetzen. (...)