Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ihre Behauptung, die AfD werde gerne als rechtspopulistisch bezeichnet, ist falsch. Auch die als Ursache dafür angeführten Zitate, lassen Sie ohne überprüfbare Quellenangabe. (...)

(...) Wir könnten eine lange Liste von Einsparungen und Veränderungen sammeln, die Ihren Hinweis noch erweitern. Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens sehe ich als ein riesiges Sparpaket. Auf meiner Seite habe ich wettere Aspekte aufgezeigt, die mit auf solch eine Liste gehören. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift. Sie gehen darin auf die politische Auseinandersetzung um die künftige Beamtenbesoldung in NRW ein. Selbstverständlich hat die Opposition das Recht, gegen ein Gesetz zu klagen, wenn sie verfassungsrechtliche Bedenken hat. (...)

(...) Ich würde in allen parlamentarischen Initiativen auf direkte Demokratie abziehen und alle Gesetze und Beschlüsse ablehnen, außer wenn es um mehr Freiheit und Selbstbestimmung des Einzelnen geht. Sollte ich dies nicht umsetzen, würde ich umgehend mein Mandat niederlegen. (...)

(...) Die meisten Gerichte urteilen bei der Sicherungsverwahrung zu meinem Ärger damit, dass die Betreffenden sich nicht beherrschen können. Dann liegt meines Erachtens eben keine Schuldfähigkeit vor, so dass der Weg der Psychiatrie zu beschreiten wäre. (...)

(...) Aber gleichwohl könnte ich mit einem Künstler oder sonstigen für Kunst Engagierten aus Rußland zum Abendessen zusammen kommen, wenn es terminlich irgendwie paßt. (...)