(...) Mit "Bürgerinnen und Bürger" meine ich alle Menschen, die in der Bundesrepublik leben, welcher ethnischen Herkunft und welcher Nationalität auch immer. Für mich wie für DIE LINKE insgesamt hat das glasklare politische Konsequenzen: In unserem Wahlprogramm fordern wir eine umfassende Wahlrechtsreform. (...)
(...) Dies möchte die SPD ändern um den Eltern und ihren Kindern, die keinen konfessionellen Religionsunterricht möchten, eine echte Alternative zu bieten und Wahlfreiheit zu bieten. Die SPD Landtagsfraktion in Hessen hat hierzu eine entsprechende Ä?nderung des Hessischen Schulgesetzes bereits erarbeitet, die mit anderen Mehrheit im Landtag eingebracht und umgesetzt werden soll. (...)
Hallo Frau Feldhausz,
ich bin nicht gegen eine gemeinsame Schule für alle Kinder.
Mit freundlichen Grüßen,
Hagen Stanek
(...) Abschließend möchte ich Ihnen berichten, dass ich auch durch meine Mitgliedschaft im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises regelmäßig über z.B. die Schuleingangsuntersuchungen, ihre Durchführung und die Ergebnisse informiert werden. Hier habe ich den festen Eindruck gewonnen, dass es notwendig ist, entsprechende Regelungen der Schulgesundheitspflege zu treffen, die durch die Gesundheitsämter umgesetzt werden. (...)
(...) Die Liberalisierung der Drogenpolitik ist eins meiner Hauptthemen. Unteranderen fordere ich, im Bezug auf Cannabis, eine schnellstmögliche Legalisierung. (...)
(...) Der Bund, der Freistaat Sachsen und die Stadt Leipzig (d.h. der Stadtrat) haben beschlossen, auch in Leipzig ein Freiheits- und Einheitsdenkmal zu installieren. Seitdem gab es Architekturwettbewerbe und auch Bürgerbeteiligung auf verschiedenen Wegen. (...)