Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Als ehemalige Lehrerin interessiert mich natürlich, an welcher Schule und in welchem Fach bzw. Projekt Sie sich mit unbekannten Berufen beschäftigen. (...)

(...) Drogen unklarer Herkunft haben kein Qualitätssiegel. Deshalb rate ich grundsätzlich davon ab, Stoffe zu konsumieren, deren Inhalt nicht bekannt ist. (...)

(...) Ihre Beobachtungen sind nicht falsch, leider kommt es tatsächlich immer häufiger zur Verwendung von Streckmitteln in Cannabis. Der Deutschen Hanfverband (DHV) hat dafür eigens einen Streckmittel-Melder entwickelt: (...)

(...) des Rundfunkgebührenstaatsvertrages. (...) Rundfunkänderungsstaatsvertrages sollte es sein, durch ein neues, vereinfachtes Gebührensystem für mehr Gebührengerechtigkeit und damit für eine verstärkte Akzeptanz beim Gebührenzahler zu sorgen. (...)

(...) Entgegen Ihrer Vermutung, dass lediglich der „Status Quo des Rundfunkwesens“ gewahrt werden soll, werden durch den neuen Rundfunkbeitrag neben den öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Radiosendern sämtliche öffentlich-rechtliche Online-Angebote (wie Mediatheken, etc.) finanziert. (...)

(...) Ich kann Ihnen aus diesem Grund nur ganz allgemein versichern, dass der von Ihnen angesprochene Fall vom Ausschuss sehr sorgfältig geprüft wurde. Grundsätzlich gilt, dass wir behördliche Entscheidungen, die aufgrund der gegebenen Rechtslage korrekt getroffen wurden, nicht beanstanden können. In humanitären Härtefällen setzen wir uns - wenn dies die Rechtslage zulässt - gleichwohl für zahlreiche Menschen ein und sind dabei durchaus immer wieder erfolgreich. (...)