Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Horbaschek,

zu diesem Thema habe ich auf Abgeordnetenwatch bereits ausführlich geantwortet.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann

Sehr geehrter Herr Rusch,

herzlichen Dank für Ihre Antrage über Abgeordnetenwatch, die ich gern beantworte.

(...) Vielen Dank für Ihre Email. Die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen befasst sich intensiv mit den genannten Fragestellungen und hat eine sehr kritische Haltung zur Ökonomisierung im Gesundheitswesen (vergl. Antrag G 9 zum Bundesparteitag auf www.spd.de ). (...)

(...) Sie sind nicht der Einzige, der unter der Umstellung der Zeit um eine Stunde leidet und dem der Sinn dieser Umstellung nicht ersichtlich ist. Tatsächlich ist es so, dass die ursprünglichen Ziele der Zeitumstellung, die 1916 erstmals in Deutschland, Österreich-Ungarn, Großbritannien und Irland erfolgte, nicht mehr zur Begründung herangezogen werden können. Eine Energieeinsparung ist nicht erwiesen und es gibt Studien, die sogar zu dem Ergebnis kommen, dass mit Zeitumstellung mehr Energie verbraucht wird als ohne Zeitumstellung. (...)

(...) Im Zuge der europäischen Einigung macht es aus meiner Sicht weder politisch noch ökonomisch Sinn, nationale Alleingänge im Hinblick auf die Frage der Zeitumstellung zu unternehmen. Aus meiner Sicht wäre es unter Umständen ein praktikables und vernünftiges Vorgehen, wenn die EU-Kommission eine Abfrage bei den Nationalstaaten vornimmt, um ein Meinungsbild der europäischen Mitgliedsstaaten zum Thema Zeitumstellung zu erhalten. (...)

(...) Durch das bedingungslose Grundeinkommen wird die Legitimationsbasis des Sozialstaats gefährdet. Da das bedingungslose Grundeinkommen zum einen sehr teuer, zum anderen aber leistungsunabhängig ist, besteht die Gefahr, dass eine Zustimmung für dieses Instrument sehr gering ausfallen und, da dies das teuerste Instrument des Sozialstaats wäre, ebenfalls der Sozialstaat an Legitimation verlieren könnte. Ein ausgewogenes Miteinander von leistungsunabhängigen Transfers und lesitungsabhängigen aber solidarisch organisierten Versicherungsleistungen dürften der Akzeptanz eines umfangreichen Sozialstaats deutlich förderlicher sein. (...)