Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Das Mountainbike-Handbuch https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/dateien/Remote/mlr/Mountainbike-Handbuch.pdf kann allen Beteiligten als Informationsquelle und Hilfe dienen, um gemeinsam vor Ort den Gegebenheiten angepasste und zufriedenstellende Lösungen zu finden. Denn das Landeswaldgesetz bietet die Chance, unsere Wälder aktiv als Erholungsgebiet für Nutzerinnen und Nutzer mit unterschiedlichen Interessen zu gestalten. (...)
(...) Wir als Union haben schon vor der Wahl gesagt, dass es mit uns keine Steuererhöhungen, keine zusätzlichen Steuern und keine Aufnahme weiterer Schulden geben wird. Dafür sind wir gewählt worden und dies hat sich auch nach den Verhandlungen in den Arbeitskreisen nicht verändert. (...)
(...) Dieses Thema beschäftigt uns schon lange und wir haben hinsichtlich des Flugverkehrs auch schon Steuererhöhungen gefordert. Unabhängig davon habe ich Ihr Schreiben an meine zuständige Stellvertreterin mit der Bitte um konkretere Beantwortung weitergeleitet. (...)
(...) Die Freiheit zur demokratischen Mitwirkung umfasst hier zwei Seiten: Einerseits die Finanzierungsfreiheit der Parteien im Rahmen der gesetzlichen Regelungen und andererseits die Freiheit des Bürgers, seiner demokratischen Teilhabe durch Zuwendungen Ausdruck zu verleihen und die Parteien damit bei der Erfüllung ihres verfassungsmäßigen Auftrages zu unterstützen. (...)
(...) Die Digitalisierung ist in unserem Leben und in unserem Arbeiten schon lange angekommen, auch Sie nutzen ja dieses Online-Portal um mit mir in Kontakt zu treten. Digitale Medien nicht auch einzusetzen um eine bessere und gerechte Bildung zu ermöglichen erschließt sich mir nicht und würde wohl auch an der Lebensrealität vieler unserer Kinder und Jugendlichen vorbeigehen. (...)
(...) Die Unionsparteien haben zuletzt erfolgreiche Wahlkämpfe im Bund und in Bayern bestritten. Die Finanzierung erfolgte zu einem kleineren Teil aus Spenden. Diese Spenden stammen von honorigen Bürgern sowie erfolgreichen und respektablen Unternehmen, die sich im hohen Maß um Deutschland verdient gemacht haben, und sind in keiner Weise zu beanstanden. (...)
