Antwort 06.02.2026 von Simone Borchardt CDU
Teilzeit bleibt erlaubt: Debatte zielt auf fair geregelte Arbeitszeiten, nicht auf Familienversicherung oder pauschale Verbote
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Antwort 02.02.2026 von Sören Pellmann Die Linke
Die USA haben eine neue Sicherheitsdoktrin und erklären die westliche Hemisphäre zu ihrem alleinigen Einflussgebiet. Das führt zu Konflikten innerhalb der NATO.
Antwort 04.02.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Entscheidung zur Mercosur-Abstimmung wurde inhaltlich getroffen und nicht als Reaktion auf andere Debatten oder aus fraktionspolitischen Erwägungen.
Antwort 17.02.2026 von Annika Klose SPD
Ich kann Ihre Frage zu allen drei Themenkomplexen mit Nein beantworten.
Antwort 26.01.2026 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Open Data Gesetz bezieht sich explizit nur auf Bundesbehörden. Das Land ermuntert die Kommunen im Land zur Offenlegung und stellt dafür ein Portal bereit.
Antwort 27.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Leitgedanke ist: Was gut läuft, bleibt und wird gefördert. Was nicht gut läuft, wird gestrichen und nicht mehr gefördert. Insgesamt müssen nach meiner Einschätzung am Ende sowohl weniger Ausgaben als auch andere Schwerpunkte stehen.