Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Florian S. • 14.09.2026
Sehr geehrter Herr Massalme, ich habe mir gerade die Site Ihres Büros angesehen... und finde bei all den Planungen und Realisierungen keine Fassadenbegrünung oder erneuerbare Energien... warum?
Portrait von Tarek Massalme
Antwort 16.09.2026 von Tarek Massalme BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Diese Vorgaben müssen im Landesrecht und den feuerpolizeilichen Bestimmungen dringend angepasst werden, um mit dem Solargesetz und den Vorgaben zu Dachbegrünungen gleichzuziehen.

Frage von Christian H. • 14.09.2026
Trägst Du den 5-Punkte-Plan von Elif Eralp gegen Antisemitismus in der Linken mit und hälst Du dIesen für ausreichend?
Portrait von Ekkehard Spiegel
Antwort 17.09.2026 von Ekkehard Spiegel Die Linke

Ja, ich trage den 5-Punkte voll mit. Ich halte den Plan für eine sehr gute Grundlage für einen Dialog.

Frage von Christian H. • 14.09.2026
Glaubst Du, dass die Enteignung von Wohnungsgroßkonzernen zugunsten niedriger Mieten mit SPD und Grünen durchzusetzen ist?
Portrait von Ekkehard Spiegel
Antwort 17.09.2026 von Ekkehard Spiegel Die Linke

Ich denke, das die Umsetzung des Volksentscheids überfällig ist.

Frage von Eve S. • 14.09.2026
Finden Sie, die Grenzkontrollen sind wirklich legitim, wenn Menschen sich einen Ort mit besseren Lebensbedingungen wünschen? Widersprechen diese nicht eher dem Recht auf Selbstbestimmung und Freiheit?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 14.09.2026 von Simone Borchardt CDU

Grenzkontrollen widersprechen weder Freiheit noch Selbstbestimmung, sondern sind Ausdruck staatlicher Rechtsordnung und Souveränität.

Frage von Manfred G. • 12.09.2026
FraktionsVS von CDU/CSU, SPD, 28.08.26 - Bauen, Wohnen und Mieten einfacher und günstiger. Warum unterstützen Sie und die CDU nicht den Verbraucherschutz beim Bau von Wohnanlagen einer GdWE Gründung?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 14.09.2026 von Patrick Schnieder CDU

Maßgeblich ist für mich, einen wirksamen Käuferschutz mit dem Ziel bezahlbaren Wohnraums zu verbinden.