(...) Eine Übersicht über das Abstimmverhalten finden Sie hier: https://juliareda.eu/2019/04/urheberrecht-finale-abstimmung/ . Ich werde mich im Europaparlament deutlich gegen die durch die EU-Urheberrechtsreform de facto beschlossenen Uploadfilter einsetzen und für ein freies Internet und echte Lösungen zum Schutz der der Urheberrechte von Künstler*innen kämpfen. (...)
(...) Uploadfilter führen nicht nur zu einer Zentralisierung von Macht im Internet, sondern sind auch technisch nicht in der Lage, Ironie oder andere Nuancen menschlicher Kommunikation zu erkennen. Ich befürchte ein vorbeugendes Zensieren zulasten von freier Meinungsäußerung und künstlerischer Freiheit. Mehr dazu finden Sie auch in der Pressemitteilung, die ich in meiner Rolle als Landesvorsitzender der Jungen Liberalen Baden-Württemberg veröffentlicht habe: https://www.julis-bw.de/2019/03/23/dont-████████-our-internet/. (...)
(...) Zum einen: Sonderregelungen, etwa für Start-ups, wurden getroffen. Zum anderen: die großen Plattformen zu zwingen, Lizenzvereinbarungen für ihre Kunden zu schließen, um Uploadfilter o.ä. zu vermeiden, ist der richtige Weg. (...)
(...) Content ID und ähnliche Instrumente werden schon bisher von diesen Unternehmen angewandt, ohne, dass es dafür jemals im Parlament eine Abstimmung gab. Deshalb ist aus Sicht der Unternehmen die Warnung vor Upload-Filtern aus meiner Sicht Heuchelei. Unternehmen wenden diese technischen Maßnahmen bis dato völlig unkontrolliert an, und auch nur, wenn sie von Nutzen sind, wie zum Beispiel eine Klagelawine der Hollywood-Studios zu verhindern. (...)
(...) Leider war es bei der gestrigen Abstimmung zum Trilogergebnis widererwartend nicht möglich, gegen Artikel 17 (ehem. 13) zu stimmen, da der Antrag auf Änderungsanträge zum Text eine Mehrheit knapp verfehlt hat. Drei Stimmen zu wenig haben die Möglichkeit verhindert, die kritischen Artikel aus der Urheberrechtsreform zu streichen. (...)
(...) Ich spreche mich nicht gegen die Demonstrationen aus. Jede und jeder in unserer Gesellschaft kann sich für politische Ziele einsetzen und demonstrieren. (...)