Für die Erstellung des Referentenentwurfs sind neue Berechnungen notwendig, die einige Zeit in Anspruch nehmen werden. Daher kann nach Auskunft des BMI aktuell keine verlässliche Aussage zum Zeitplan getroffen werden. Das Kabinett hat jedoch am 3.9.2025 im Vorgriff auf die besoldungs- und versorgungsrechtliche Übertragung des Tarifergebnisses 2025/2026 einen Beschluss über Abschlagszahlungen an Besoldungs- und Versorgungsberechtigte gefasst.
Gerne verweise ich auf meine Antwort vom 8. Juli 2025 hier bei Abgeordnetenwatch.
Genau deshalb arbeiten wir kontinuierlich daran, die Beurteilungssystematik weiterzuentwickeln – mit klareren und möglichst objektiven Kriterien. Erfahrung ist dabei ein Wert, der sich nicht allein in Zahlen oder Einzelbeurteilungen ausdrücken lässt.
leider bleibt Ihre Frage sehr wenig konkret. Insbesondere kann ich nicht erkennen, wo, wann welches Öl reserviert wurde.
Ihre Anregung, Kita und Grundschule stärker zu verzahnen, erscheint mir grundsätzlich sinnvoll. Entscheidend ist aus meiner Sicht, dass Übergänge für Kinder gut gestaltet sind und Betreuung, Bildung und Förderung möglichst gut zusammenwirken. Wie genau das umgesetzt wird, liegt jedoch bei den Ländern und Kommunen.
Als Abgeordneter gelten für mich dieselben Regeln wie für alle. Die Enquete-Kommission soll die Corona-Politik aufarbeiten und Lehren ziehen.