Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die Entscheidung 5G ja – nein sollte man auch nicht einzelnen Staaten überlassen. Das muss eine gesamteuropäische Aufgabe sein und darf niemals zu Lasten der Gesundheit gehen. (...)

(...) Damals ging es um Äußerungen anderer Politiker, teilweise auch anderer Parteien, auf Twitter. Beim zweiten Kontakt um die Äußerungen einer Osnabrücker Genossin. (...)

(...) Die SPD ist gegen Patente auf Lebewesen. Wir haben uns in der vergangenen Legislaturperiode dazu klar positioniert. (...)

(...) Freie Software kann auch zur besseren IT-Sicherheit beitragen. Das allerdings kostet Ressourcen und ist nicht selbstverständlich, wie die Hearbleed-Verwundbarkeit in OpenSSL vor fünf Jahren gezeigt hat. (...)

(...) ich dachte, ihre Anfrage richtete sich insbesondere zum Thema Pflegekammer. (...)

(...) Sehr geehrter Herr Damerow, private Pflegeeinrichtungen sind wirtschaftlich handelnde Unternehmungen, die neben der bestmöglichen Versorgung der zu pflegenden auch Renditen erwirtschaften. Überwiegend entsprechend der Erbringung ihrer Leistung werden sie nachgefragt werden. (...)