Antwort 09.01.2026 von Norbert Dünkel CSU
Wenn eine Einigung mit dem Kostenträger Bezirk nicht herbeigeführt werden kann, steht Ihnen der Rechtsweg offen.
Wenn eine Einigung mit dem Kostenträger Bezirk nicht herbeigeführt werden kann, steht Ihnen der Rechtsweg offen.
Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen
Die Vorwürfe müssen aufgeklärt werden und es müssen daraus Lehren gezogen werden. Zunächst muss das auf kommunaler Ebene und auf Ebene des Regierungsbezirks passieren.
Klar ist: Wir brauchen mehr Investitionen in die Schiene, aber auch kluge Prioritäten.
Die AfD ist keine Alternative, sie ist eine Gefahr für unser Land und unsere Demokratie
Mit Blick auf die bisherige Bilanz der Koalition nach weniger als einem Jahr gemeinsamer Regierungszeit können wir diesbezüglich bereits substanzielle Erfolge vorweisen.