Antwort 27.10.2025 von Lina Seitzl SPD
Die SPD steht für eine klare KI-Regulierung: Innovation soll dem Menschen dienen. Der EU AI Act schafft Regeln für Sicherheit, Transparenz und Datenschutz.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.07.2026 von Kai Tegethoff Volt
Ich halte diese Europäische Bürgerinitiative und die begleitende Petition für einen legitimen Beitrag zur Debatte über Verbraucherrechte im digitalen Raum.
Antwort 08.07.2026 von Alexander Throm CDU
Im Lichte dieser politischen Entscheidung gilt es einmal mehr zu betonen, dass wir als Gesellschaft und Politik darauf achten müssen, dass Datenschutz nicht zum Täterschutz verkommt.
Antwort 14.10.2025 von Sören Bartol SPD
Anlasslose Kommunikationsüberwachung muss in einem Rechtsstaat tabu sein und bleiben.
Antwort 06.10.2025 von Thomas Hering CDU
Für mich gilt: Sicherheit und Freiheit gehören zusammen.
Antwort 10.10.2025 von Jonas Hoffmann SPD
Ich positioniere mich klar gegen die diskutierten Chatkontrollen.