(...) 80.000 Bewohner. Bei allen Argumenten der Wirtschaft, gilt das Wohl der Bevölkerung an erster Stelle zu stellen. Dafür kämpfen wir in der Stadt Leipzig mit Bürgerinitiativen und werden im Landtag damit nicht aufhören. (...)
(...) Bei der Anhörung zur Masernimpfpflicht wurde die Meinung der Ärzte für individuelle Impfentscheidung, auf die Sie in Ihrer ersten E-Mail Bezug nehmen, von der zuständigen Dachorganisation abgedeckt, da einzelne Unterorganisationen in der Regel nicht eingeladen werden. Auch die Ärzte für individuelle Impfentscheidung standen in regelmäßigem Austausch mit dem Bundesgesundheitsministerium und wir Bundestagsabgeordnete wurden schriftlich über die unterschiedlichen Positionen, darunter auch diejenigen der Ärzte für individuelle Impfentscheidung, informiert. (...)
(...) Vorausschicken muss ich, dass ich kein Gesundheitspolitiker bin, mir dazu also fachlich tiefgründige Kenntnisse fehlen. Grundsätzlich teile ich Ihre Skepsis gegenüber einer Impfpflicht, denn auch ich sehe hier einen tiefgreifenden Eingriff in die körperliche Unversehrtheit. Wie auch bei der Diskussion um die Organspende würde ich eine auf Freiwilligkeit basierende Regelung vorziehen. (...)
(...) Ganz im Ernst: Ich danke Ihnen für Ihre Anmerkung und Ihren Blick fürs Detail, kann Ihnen jedoch versichern, dass rein pragmatische Überlegungen hinter der Anordnung der Namensschilder standen und deren Beschriftung keinerlei tiefere Bedeutung zugedacht war. (...)
(...) Bei diesen Gesprächen ging es im Wesentlichen um die Aufteilung der Räume, die zukünftige Ausstattung in den Fachkabinetten sowie die notwendige Auslagerung der Klassen während der einzelnen Bauphasen. Umfangreiche Bauarbeiten sind nunmal nicht ohne Einschränkungen möglich. Alles beim Alten zu belassen ist für mich bei dem erkennbaren Sanierungsbedarf jedenfalls keine Option. (...)
(...) Den inneren Frieden in der Bevölkerung sehe ich im Moment nicht als bedroht. Dennoch sind vermehrte Anstrengungen für die Integration von Geflüchteten und Unterstützung für die aufnehmenden Kommunen dringend notwendig. (...)