Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Bartke
Antwort 23.10.2019 von Matthias Bartke SPD

(...) Leider kann ich nicht beurteilen, warum Ihre Spesen anders versteuert werden als die ihrer Kollegen, ohne die Einzelheiten Ihres Falls zu kennen. Da ich kein Steuerberater bin, darf ich außerdem keine Steuerberatung durchführen. Ich würde Ihnen daher raten, sich an einen Lohnsteuerhilfeverein zu wenden. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 06.09.2019 von Christian Lindner FDP

(...) Ohne alle Einzelheiten des Falls zu kennen, ist eine abschließende Beurteilung nicht möglich. Darüber hinaus ist es mir gesetzlich nicht gestattet eine steuerliche Beratung zu machen. Am besten wenden Sie sich diesbezüglich an einen Lohnsteuerhilfeverein. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 25.09.2019 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Die von Ihnen zu Recht kritisierte Regelung hat mit dem 2014 vom Gesetzgeber neu gefassten Reisekostenrecht zu tun. Danach gilt eine regelmäßig aufgesuchte Arbeitsstätte als so genannte erste Tätigkeitsstätte, wenn man nur an dieser einen Arbeitsstätte tätig ist. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 10.10.2019 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Mehrkosten für die Verpflegung, die dem Arbeitnehmer oder der Arbeitnehmerin aufgrund einer Reisetätigkeit bzw. Abwesenheit von zuhause entstehen, sollen durch den sogenannten Verpflegungsmehraufwand ausgeglichen werden. (...)

Frage von Richard R. • 03.09.2019
Frage an Brigitte Lösch von Richard R.
Brigitte Lösch
Antwort 24.09.2019 von Brigitte Lösch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zur Forschung des ZITH gehört auch die Salafismusforschung, die Deradikalisierungsforschung oder die Forschung über die Muslimbruderschaft. Damit verbunden ist die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit Muslimbrüdern und deren Ideologie, um Denkweisen zu verstehen und Probleme zu erkennen. Dies ist auch Voraussetzung, unsere Gesellschaft zu schützen und zu verteidigen. (...)

Portrait von Alexander Maier
Antwort 11.09.2019 von Alexander Maier BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die in den Medien veröffentlichten Berichte behaupten pauschal, dass es im ZiTh zu „Besuchen von Wissenschaftlern, die der Muslimbruderschaft zugeordnet werden können“, gekommen sei. Konkret benannt wird lediglich ein Fall. So habe das Zentrum im November 2015 einen „Gelehrten der Muslimbrüder“ eingeladen: Bei der fraglichen Person handelte es sich um einen international bekannten islamischen Rechtsgelehrten. (...)