Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Silvio d. • 30.07.2018
Antwort von Sepp Dürr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.07.2018 (...) Sie haben natürlich Recht, für uns Grüne hat der Grundsatz der Diskriminierungsfreiheit oberste Priorität, und zwar nach wie vor. So hätte z.B. mein jüngst geplanter Heimatkongress mit dem Titel "Heimat hat, wer Grundrechte hat", sich explizit und in verschiedenen Foren auf Artikel 3 Grundgesetz bezogen, um die darin benannten Diskriminierungsverbote auf ihre Umsetzung hin zu überprüfen. (...)
Frage von Jens B. • 30.07.2018
Antwort von Johannes Steiniger CDU • 07.09.2018 (...) Über die jüngsten Berichterstattungen zu den sogenannten Konversionstherapien, die auf fatale Weise suggerieren Homosexualität „heilen“ zu können, war ich erschrocken – über die Methoden, die hier offenbar zur Anwendung kommen, kann man sich nur wundern. (...)
Frage von Robert N. • 30.07.2018
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 21.01.2019 (...) bisher stand in deutschen Städten eine Video-Überwachung in einem Ausmaß wie in dem von Ihnen verlinkten Video nicht zur Debatte. Generell muss ein Eingriff in die Persönlichkeitsrechte Dritter immer gut begründet sein. (...)
Frage von Johannes B. • 30.07.2018
Antwort von Jens Zimmermann SPD • 16.08.2018 (...) Die SPD betrachtet CETA als ein modernes Abkommen das große Chancen eröffnet, der fortschreitenden Globalisierung faire und gute Regeln zu geben und sie aktiv mitzugestalten. In CETA haben wir uns mit Kanada auf hohe Standards geeinigt, die Maßstäbe für zukünftige Handelsabkommen setzen. (...)
Frage von Renate B. • 30.07.2018
Antwort von Danyal Bayaz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.08.2018 (...) Da sie die freien Schulen erwähnt haben: Für uns Grüne sind Schulen in freier Trägerschaft ein Ausdruck einer lebendigen Bürgerschaft. Sie sorgen für Vielfalt in der Bildungslandschaft und liefern mit innovativen pädagogischen Konzepten wichtige Impulse für die Weiterentwicklung und Verbesserung des öffentlichen Bildungssystems. (...)
Frage von Renate B. • 30.07.2018
Antwort von Olav Gutting CDU • 07.09.2018 (...) Zu Frage 1) Ihre Behauptung, dass bei uns in Baden-Württemberg besonders, Bildung vom Geldbeutel und von der Bildung der Eltern abhängt, ist schlicht falsch. Zwar wird in diesem Zusammenhang häufig darauf verwiesen, dass die Zahl der Schülerinnen und Schüler mit Abitur-Eltern an allgemein bildenden Gymnasien recht hoch ist. (...)