Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Gleichzeitig möchte ich Ihnen versichern, dass mir in Chemnitz keine sog. ,No Go Areas' bekannt sind, sehr wohl aber bei vielen das Gefühl von Unsicherheit vor allem im Zentrum unserer Stadt, sowohl auf Seiten der deutschen als auch der nicht deutschen Bevölkerung. Ich bitte Sie und wende mich damit gleichzeitig an alle Menschen in Chemnitz, Ihre Freunde zu ermutigen, sich nicht von den Berichten vor allem in den nationalen und internationalen Medien dahingehend beeinflussen zu lassen, dass Sie das Haus nicht mehr verlassen. (...)

(...) unter folgendem Link können Sie sich gerne über die Koalitionsvorhaben informieren: https://www.spdfraktion.de/koalitionsvertrag (...)

(...) In den jeweiligen Landesgesetzen ist festgelegt, wonach Schulen entscheiden, welche Lernmittel im Unterricht genutzt werden. In NRW beispielsweise entscheidet laut dem Schulgesetz (§ 30) die Schulkonferenz über die Einführung von Lernmitteln. (...)

(...) ob Sie sich an die Abgeordneten wenden wollen, gegen die sich strafrechtliche oder zivilrechtliche Entscheidungen ergeben haben, stelle ich Ihnen anheim. Bei mir war und ist dies nicht der Fall. (...)

(...) Daher obliegt es aus meiner Sicht jedem Einzelnen, ob er sich wieder zur Wahl stellen und um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger werben möchte. (...)

(...) ich bin SPD Mitglied und kann nun kaum Verantwortung für den Umgang der CDU mit Fragen übernehmen. (...)