Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus G. • 04.09.2018
Portrait von Ellen Enslin
Antwort von Ellen Enslin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.09.2018

(...) "Zwar gab es 2017/2018 Tariferhöhungen bei den Löhnen und Gehältern, aber im Wettbewerb um qualifizierte Mitarbeiter braucht es eine angemessene Besoldung im Vergleich zu anderen Bundesländern und attraktive Zusatzleistungen wie z. B. (...)

Portrait von Ulrike Schmidt-Fleischer
Antwort von Ulrike Schmidt-Fleischer
FDP
• 07.09.2018

(...) Dies sind jedoch nur Beispiele. Einer pauschalierten Aussage würde ich hiernach nicht zustimmen, im einzelnen gibt es jedoch sicher einige Berufsgruppen auf die dies zutrifft, sei es als Beamte oder Angestellte des öffentlichen Dienstes. (...)

Portrait von Thomas Zebunke
Antwort von Thomas Zebunke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.09.2018

(...) Ziel des Prostitutionsgesetz war es, die Diskriminierung von Prostituierten abzubauen und ihre rechtlichen und sozialen Situation zu verbessern. Vor diesem Gesetz waren Prostituierte gänzlich ohne Schutz. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 10.09.2018

(...) Daher müssen wir uns mit wirkungsvollen Alternativen auseinandersetzen. Als Denkanstoß für die zunächst abstrakte Diskussion diente mein Vorschlag aus dem Jahr 2015 - und das gilt nach wie vor - für einen staatlich regulierten Markt für Cannabis, unter folgenden Gesichtspunkten: (...)

E-Mail-Adresse