Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 21.09.2018

(...) Seitdem kämpfen wir unaufhörlich für eine Abschaffung der Doppelverbeitragung. Das Thema wird zur Zeit im Gesundheitsausschuss behandelt. Sie können sich darauf verlassen, dass wir uns weiterhin mit aller Kraft für ein Ende der Doppelverbeitragung einsetzen! (...)

Portrait von Knut John
Antwort von Knut John
SPD
• 08.09.2018

(...) ich gehe davon aus, dass sie die Straßenausbaubeiträge meinen. Diese gehören aus meiner Sicht abgeschafft und zwar schnellstens. Eine Gegenfinanzierung von ca 60 Mio bei einem Haushaltsüberschuss von ca 650 Mio sollte für die Kommunen schnellstens vom Land eingestellt werden. (...)

Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort von Michael Piazolo
FREIE WÄHLER
• 08.09.2018

(...) Ich bin aber der Auffassung, dass sich die Investition absolut lohnt. Kinder sind die Zukunft unserer Gesellschaft und sie und ihre Bildung zu fördern, bringt uns allen etwas. Es gibt Studien, die belegen, dass jeder Euro, den man in die Bildung steckt, siebenfach soviel Geld in der Sozialpolitik spart. (...)

Portrait von Stefan Balkheimer
Antwort von Stefan Balkheimer
Die Linke
• 10.09.2018

(...) Das kann ich mir vorstellen und zum Teil findet man ja schon seit langem "Bausteine" aus diesem Konzept" in unseren Forderungen und als politische Ziele in unseren Programmen, wie z.B. die Begrenzung der Einkommens- und Vermögensungleichheiten, die erweiterte Mitbestimmung für Arbeitnehmer und Öffentlichkeit, mehr Zeit für Vereinbarkeit von Familie und Beruf und eine Veränderung bei den Finanzmärkten und den damit verbundenen negativen Auswirkungen. (...)

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