Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Abschaffung der Doppelverbeitragung der Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten ist für die CDU von sehr hoher Priorität. (...)
(...) ich würde es sehr begrüßen, wenn man die theoretische Fahrerlaubnisprüfung in mehr Sprachen ablegen könnte. (...)
Als eine feine und signifikante Sache. Autofahren ist so CDU - einfach ausgedient und schädlich.
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Grundrente. Mit der Grundrente geht es der SPD um Anerkennung und Respekt für die erbrachte Leistung eines langen Arbeitslebens. Die Zeit der Spekulationen ist vorbei. (...)
(...) Es ist schwer zu beurteilen, ob hier ein Exempel statuiert werden soll, um zukünftig ähnliche Veröffentlichungen zu verhindern und Journalisten einzuschüchtern. Das wäre eine große Gefahr für die Demokratie, die vieler Orts schon ziemlich in Schieflage ist. (...)
(...) tun können. Sowohl die betroffenen Frauen als auch er haben das Recht, dass dieser Vorwurf endlich in einem ordentlichen Prozess geklärt wird. (...)