Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Nein, die Bundeswehr sollte nie im Inneren eingesetzt werden. Dass die regierenden Parteien versuchen unter dem Vorwand der Terrorabwehr oder auch der Hilfe bei Unwettern, die selbst in Grundgesetz verankerten Aufgaben der Armee weiter zu fassen, ist eine zunehmende Militarisierung der Gesellschaft. Die Bundeswehr und die NATO, deren Teil die Bundesrepublik ja schließlich ist, sollte lieber ein Augenmerk darauf richten, nicht den Nährboden für neue Terroristen zu bereiten, indem sie andere Länder aus imperialistischen Interesse zurück ins Mittelalter bomben und damit religiösem Fanatismus Vorschub leisten. (...)
(...) Die DKP stellt sich klar gegen Inlandseinsätze der Bundeswehr. Der Vorwand der Terrorismusbekämpfung dient dazu, auch Einsätze gegen Demonstranten zu rechtfertigen wie z.B. Tornados beim G8-Gipfel in Heiligendamm, Scharfschützen beim G7-Gipfel in Elmau oder Transportpanzer beim G20-Gipfel in Hamburg. (...)
Liebe Anna, Johanna und Mathilda,
Sehr geehrte Frau B.,
vielen Dank für Ihre und Eure Zuschrift sowie die Glückwünsche für die
Europawahl, über die ich mich sehr gefreut habe.
(...) Da wir im Deutschen Bundestag jedes Jahr mit einer feierlichen Gedenkstunde der Opfer des Nationalsozialismus gedenken, ist eine gesonderte Veranstaltung für die Widerstandskämpferinnen und -kämpfer, deren Gebeine nun beerdigt wurden, nicht geplant. Gerne möchte ich auf die diesjährige Rede von Bundestagspräsident Dr. (...)
(...) Die Charité, die in diesem Fall der beste Ort zur Forschung anlässlich der Aufarbeitung ist, leistet diese wichtige und notwendige Aufarbeitung selbst. (...) Gern möchten wir Sie auf den Beschluss der grünen Bundestagsfraktion zur Erinnerungskultur hideeisen, de>dedeSie hier finden können: https://www.gruene-bundestag.de/files/beschluesse/180504_Erinnerungskultur__Weimar18_.pdf. (...) Experimente mit menschlichen Körperteilen sind in Deutschland verboten, wobei auch das Strafgesetzbuch eingreifen würde in solchen Fällen. (...)
(...) Ich habe von diesen Entdeckungen und Veranstaltungen gelesen. Selbstverständlich bin ich bereit, diesbezüglich auch jede Kampagne zu unterstützen, um wenigstens einigermaßen abzusichern, dass es nie wieder passieren kann. (...)