Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Romeo Franz
Antwort von Romeo Franz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.11.2018

(...) Aus diesen Gründen kann ich dem Handelsabkommen JEFTA in seiner derzeitigen Form nicht zustimmen. (...)

Portrait von Barbara Lochbihler
Antwort von Barbara Lochbihler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.11.2018

(...) Die derzeit laufenden Vertragsanpassungen wollen wir nutzen. Wir sind zusammen mit einer breiten europäischen Zivilgesellschaft erfolgreich dagegen auf die Straße gegangen und haben dazu beigetragen, dass TTIP nicht gekommen ist und bei CETA und JEFTA einseitige Gerichte für private Investoren erstmal verhindert werden konnten. Das macht deutlich, dass es sich lohnt, für faire, ökologische, gerechte und demokratische Handelsabkommen zu streiten, auch wenn wir noch nicht am Ziel sind. (...)

Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort von Ska Keller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.11.2018

(...) Bereits seit Beginn der Verhandlungen hat sich Ska Keller als handelspolitische Sprecherin der Fraktion Greens/EFA mit dem geplanten Abkommen JEFTA auseinandergesetzt und bereits frühzeitig das Auftreten und die Politik der Europäischen Kommission kritisiert: https://www.skakeller.de/themen/handel-und-globale-gerechtigkeit/eu-japan-freihandelsabkommen-vorgehen-der-eu-kommission-ist-unserioes.html (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.11.2018

(...) aufgrund der mangelnden Verankerung und Durchsetzung sozialer und ökologischer Standards, des Vorsorgeprinzips und des Pariser Klimaschutzabkommens im Vertragstext. Gerade mit Ländern wie Japan bestünde die Chance, ein Handelsabkommen abzuschließen, das die Globalisierung gerecht gestaltet. Dafür treten wir Grüne auf allen Ebenen ein. (...)

Portrait von Martin Häusling
Antwort von Martin Häusling
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.11.2018

(...) Die Förderung einer nachhaltigen, regional verankerten Landwirtschaft mit fairen Preisen sieht anders aus und kann durch eine Ausweitung des Handels mit Agrargütern nicht gelingen." https://www.martin-haeusling.eu/themen/welthandel-und-welternaehrung/2093-handelsabkommen-auf-der-zielgeraden-ohne-sinn-und-verstand-und-ohne-beteiligung-der-oeffentlichkeit.html (...)

Portrait von Terry Reintke
Antwort von Terry Reintke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.12.2018

(...) die Verhandlungen zum JEFTA-Abkommen haben leider eindeutig gezeigt: Die Europäische Kommission hat aus ihren Fehlern bei TTIP und CETA nichts gelernt. (...) Es zeigt sich deutlich, dass die EU-Kommission ihre Handelspolitik nicht reformieren will. (...)

E-Mail-Adresse