Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort von Tarek Al-Wazir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.10.2018

(...) vielen Dank für Ihre Frage, mit der Sie Ihre Kritik an befristeten Verträgen für Lehrkräfte zum Ausdruck bringen. Ich kann Ihre Sorge nachvollziehen, möchte aber darauf hinweisen, dass es sehr unterschiedliche Gründe für eine Befristung geben kann. Befristete Verträge werden zum Beispiel vergeben, um eine Lehrkraft während der Schwangerschaft, Elternzeit oder Krankheit zu vertreten. (...)

Portrait von Karlheinz Grabmann
Antwort von Karlheinz Grabmann
FREIE WÄHLER
• 18.09.2018

(...) Das alte System zeigt große Schwächen und ist ungerecht. Wir haben Altersarmut und nicht erst seit gestern. Ich konnte schon vor 15 Jahren in Hotels ältere Menschen antreffen die Stühle für Tagungen gerückt haben, weil das Geld nicht reichte. (...)

Portrait von Ute Eiling-Hütig
Antwort von Ute Eiling-Hütig
CSU
• 27.09.2018

(...) Das gilt selbstverständlich auch für Asylbewerber, die hier in Deutschland Straftaten begangen haben. Für schnellere Abschiebungen schaffen wir ein Landesamt für Asyl und Rückführungen mit 1.000 Mitarbeitern. Hier bündeln wir Zuständigkeiten und beschleunigen das Zusammenwirken von Bund und Freistaat. (...)

Portrait von Florian Siekmann
Antwort von Florian Siekmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.09.2018

(...) Nur mit einer Neuausrichtung im Mietrecht schaffen wir wieder eine Balance zwischen den Interessen der Eigentümer*innen und Mieter*innen. Dazu gehört für uns eine wirksame Mietpreisbremse ohne unnötige Ausnahmen. Zudem wollen wir Spekulationen mit Grund und Boden und Shared Deals (hier wird durch den Erwerb von Objektgesellschaften, anstatt der unmittelbaren Immobilien die Grundsteuer umgangen) einen Riegel vorschieben. (...)

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