Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas W. • 21.09.2018
Antwort von Bernhard Lohr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.09.2018 (...) Damit die Chancen der Digitalisierung nicht durch Probleme bei der Einführung blockiert werden, ist es entscheidend, dass diese Umsetzung in enger Einbeziehung der Betroffenen durchgeführt wird und dass die vielen Fehler, die inzwischen von der Bundesregierung gemacht wurden, korrigiert werden. Dies betrifft im Wesentlichen bundespolitische Entscheidungen und Kompetenzen. (...)
Frage von Manja B. • 21.09.2018
Antwort von Christian Schmidt CSU • 07.04.2021 (...) Ziel der deutschen Afrikapolitik ist es, durch vielfältige entwicklungs- und sicherheitspolitische Maßnahmen das wirtschaftliche Wachstum in Afrika zu fördern, die Sicherheit vor Ort zu stärken und die Kooperationen zu intensivieren. (...)
Frage von Iris E. • 21.09.2018
Antwort von Annette Karl SPD • 21.09.2018 (...) Wenn sich nach der Wahl der Landtag wieder zusammensetzt, werde ich die Kostenfreiheit wieder fordern und mich intensiv für die Realisierung einsetzen. (...)
Frage von Gisela M. • 21.09.2018
Antwort von Florian Kohlweg AfD • 21.09.2018 (...) Häufig fühlen sich die öffentlichen Stellen angezweifelt und in ihrer Arbeit „beleidigt“. Deshalb ist hier große Sensibilität gefordert. Um möglichen Betrügern Herr zu werden versucht die AfD ganz gezielt die Wahlbüros zu beobachten, in denen es bei vergangenen Wahlen Auffälligkeiten gab. (...)
Frage von Irene G. • 21.09.2018
Antwort von Rupert Pfänder BAYERNPARTEI • 23.09.2018 (...) Die Bayernpartei hatte die Auffassung, das die Wirte und Lokalbesitzer selbst entscheiden sollten, ob sie als Raucher.- oder Nichtrauerlokal geführt werden. Somit verstehe ich ihr Anliegen, und teile es auch in der Hinsicht, dass Raucher nicht als Minderheit ausgegrenzt werden dürfen. (...)
Frage von Irene G. • 21.09.2018
Antwort von Matthias Vilsmayer FREIE WÄHLER • 21.09.2018 (...) Durch Passivrauchen können die gleichen Erkrankungen wie durch aktives Rauchen verursacht werden. (...)