Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helga H. • 15.12.2018
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 14.01.2019 (...) die Ermittlungen gegen den Chefredakteur des Recherchenetzwerks Correctiv gehen in die falsche Richtung, denn es ist gut und richtig gewesen, den milliardenschweren Steuerbetrug über die so genannten Cum-Ex-Geschäfte aufzudecken und öffentlich zu machen. (...)
Frage von Annelore B. • 15.12.2018
Antwort von Svenja Stadler SPD • 18.03.2019 (...) Mit seinem Vorschlag, das Versandverbot von verschreibungspflichtigen Humanarzneimitteln zu lockern, hat Gesundheitsminister Spahn im Grunde die Position der SPD-Bundestagsfraktion übernommen. Wir finden, dass ein komplettes Arzneimittelversandverbot nicht mehr zeitgemäß ist. (...)
Frage von Prof. Dr. Wolfgang V. • 15.12.2018
Antwort von Eckhard Pols CDU • 21.12.2018 Sehr geehrter Herr Professor V.,
Frage von Helga H. • 15.12.2018
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 21.12.2018 (...) Nach den bisher bekannten Umständen klingt das für mich überaus abwegig. Dass ausgerechnet das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb gegen Journalisten, die Missstände aufdecken, in Anschlag gebracht wird, finde ich nicht nachvollziehbar. (...)
Frage von Prof. Dr. Wolfgang V. • 15.12.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 18.01.2019 (...) für mich sind die Ermittlungen gegen den Chefredakteur von Correctiv, Oliver Schröm ein Angriff auf die Pressefreiheit. Gegen ihn wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, weil sein Recherchebüro gemeinsam mit anderen Medien den Cum-Ex-Milliardensteuerbetrug aufgedeckt hat. (...)
Frage von Helga H. • 15.12.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 18.01.2019 (...) für mich sind die Ermittlungen gegen den Chefredakteur von Correctiv, Oliver Schröm ein Angriff auf die Pressefreiheit. Gegen ihn wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, weil sein Recherchebüro gemeinsam mit anderen Medien den Cum-Ex-Milliardensteuerbetrug aufgedeckt hat. (...)