Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Zudem muss ich diese Aufgaben auch nicht alleine bewältigen. Ich habe gute und engagierte Mitarbeiter, welche mich sowohl in der Funktion als Bundestagsabgeordneter als auch in der Funktion als Präsident tatkräftig unterstützen. (...)
(...) Allerdings ist die Grenze mit 100.000 Euro so hoch angesetzt, dass nur wenige wirklich davon betroffen sind. Und nach derzeitiger Rechtslage müssen immer noch alle Angehörigen voll zahlen - egal ob Beamte oder Angestellte. (...)
(...) Hinsichtlich der Frage, ob der geplante Bahnhof am Diebsteich auf den in der DB-Strategie avisierten 30-Minuten-Takt des Personenfernverkehrs ausgerichtet sei, kann ich Ihnen zum aktuellen Zeitpunkt zudem leider nicht mit einer finalen Einschätzung dienen. Sowohl das Bau-, als auch das Strategievorhaben sind Angelegenheiten der Deutsche Bahn AG bzw. (...)
(...) Wie Sie vermutlich der Presse entnommen haben finden derzeit unter der Moderation des Finanzsenators Faktenchecks mit der Initiative gegen die Verlagerung und der Deutschen Bahn AG statt. Zuvor hatte ein Gericht im August des letzten Jahres einen Baustopp gegen das Projekt verhängt. (...)
(...) Auf der Grundlage der Beratungen des Verkehrsausschusses gehe ich davon aus, dass der neue Fernbahnhof Hamburg-Altona am Diebsteich mit seinen sechs Bahnsteiggleisen einer Angebotsausweitung im Schienenverkehr, wie der Deutschland-Takt ihn auch für Hamburg skizziert (30-Minuten-Takt zwischen Deutschlands Metropolen), nicht im Wege steht. Einen Engpass bei der Erreichung dieses Ziel wird viel eher die Verbindungsbahn darstellen, unabhängig davon, ob der Bahnhof Hamburg-Altona verlegt wird oder er bleibt, wo er ist. (...)
(...) Ich habe bereits mehrfach auf die aus meiner Sicht unbefriedigende Ausrüstungssituation der Bundeswehr hingewiesen. Die Sorgfaltspflicht für die Angehörigen der Parlamentsarmee Bundeswehr schließt nach meinem Dafürhalten ein der Aufgabenerfüllung angemessenes Budget ein. (...)