Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oliver Luksic
Antwort 02.08.2019 von Oliver Luksic FDP

(...) Wir Freien Demokraten schlagen deshalb ein Bündel von Maßnahmen mit Augenmaß vor. Neben der Erweiterung niederschwelliger Impfangebote wollen wir zeitnah einen digitalen Impfpass einführen, der mittels einer Erinnerungsfunktion dafür sorgt, dass die Menschen jederzeit einen Überblick über ihren persönlichen Impfstatus und ihre notwendigen Impfungen haben. Im digitalen Impfpass sollen die aktuellen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission des Robert-Koch-Institut sowie Informationen der BZgA abrufbar sein. (...)

Nadine Schön
Antwort 31.07.2019 von Nadine Schön CDU

(...) gegen Masern, auseinandergesetzt. Impfungen zählen für mich zu den wirksamsten präventiven Maßnahmen, die uns zur Verfügung stehen. Die Impfung schützt nicht nur die geimpften Personen selbst, sondern insbesondere indirekt auch die Menschen, die sich nicht selbst impfen lassen können, so z. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 29.07.2019 von Stephan Brandner AfD

(...) Was bedeutet diese Einstufung für Sie und würden Sie die AfD selber als "rechts" einstufen? Ich meine "rechts" nicht als Beleidigung sondern als generellen Zielgedanken der Parteiausrichtung. (...)

Portrait von Thomas Dietz
Antwort 28.07.2019 von Thomas Dietz AfD

(...) wenn wir in Regierungsverantwortung sind, werden wir wie versprochen den Rundfunkstaatsvertrag kündigen. (...)

Antwort 28.07.2019 von Ute Bienia-Habrich AfD

(...) Ein Wahlsieg in Brandenburg reicht nicht aus, um den RStV aufzulösen. (...) Um dieses Ziel erreichen zu können, muss man in Regierungsverantwortung sein. (...)