Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mark Hauptmann
Antwort von Mark Hauptmann
parteilos
• 12.10.2018

(...) Die Bundesregierung arbeitet unablässig für eine bessere Zukunft und Chancen der Menschen in Deutschland – beispielsweise mit der jüngsten Erarbeitung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose (Teilhabechancengesetz), das gegenwärtig von der Regierung im Bundestag eingebracht wird. (...)

Portrait von Rolf Kahnt
Antwort von Rolf Kahnt
parteilos
• 10.10.2018

(...) Sie ist von mir ausführlich beantwortet worden. Gern wiederhole ich jedoch, dass Bürgerentscheide und Volksentscheide zusätzliche demokratische Instrumente zur politischen Willensbildung darstellen. Unser Rechtsstaat sieht ausdrücklich Bürgerbeteiligungen vor. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 13.10.2018

(...) Es ist leicht zu sehen, dass die Staatsverschuldung in Deutschland seit ihrer Gründung in der Mehrzahl der Jahre zugenommen hat. Allerdings ist kein Zusammenhang zur Aufhebung des Bretton-Woods Abkommens Anfang der siebziger Jahre zu erkennen. (...)

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