Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Es kommt mir nicht zu, eine Wertung über die Entscheidung der Menschen hinsichtlich ihres Arbeitsortes zu treffen. In fast allen Branchen ist auf Grund der hohen Nachfrage nach Arbeitskräften zu verzeichnen, dass sich die Menschen für den, ihrer Meinung nach, besten Arbeitsplätze entscheiden. Durch die demographischen Veränderungen, die auch in den kommenden Jahren den Arbeitsmarkt beeinflussen werden, wird sich dieser Trend voraussichtlich noch verstärken. (...)

(...) Es ist meine Überzeugung, dass Transparenz und eine nachvollziehbar ausgestaltete frühzeitige Bürgerbeteiligung in Planungsverfahren dabei hilft, Konflikte zu lösen, das Risiko langwieriger juristischer Auseinandersetzungen zu verringern, gesellschaftliche Akzeptanz, politische Legitimität und nicht zuletzt die Qualität von Planungsentscheidungen zu erhöhen bzw. zu verbessern. (...)

(...) Was heißt das für diese LKW-Rechtsabbiege-Situation? An den meisten Kreuzungen bekommen die Radfahrer bereits früher grün als die parallele Kfz-Spur. (...)

(...) Aufgrund der Tatsache, dass sich Ihre Fragen nicht auf meine Abgeordnetentätigkeit in meinem Wahlkreis beziehen, würde ich Sie für eine umfassende Beantwortung Ihrer Fragen bitten, sich an den Bürgerservice des BMVI unter der Telefonnummer 030-18 300-3060 oder per E-Mail an buergerinfo@bmvi.bund.de zu wenden. (...)

(...) Insofern ist bei einer Reform von Steuersätzen immer das Gesamtsystem zu betrachten und etwaige Änderungen müssen hinsichtlich ihrer sozialen, ökologischen und ökonomischen Auswirkungen Folgen sorgsam abgewogen werden. Eine isolierte Veränderung des Mehrwertsteuersatzes für Fleisch steht für uns Grüne deshalb derzeit nicht an. Natürlich gibt es ungeachtet dessen immer wieder auch Grüne Stimmen, die sich mit abweichenden Positionen in die aktuelle Debatte einbringen. (...)

(...) Da Sie hier offenbar über genauere Kenntnisse verfügen möchte ich Sie bitten, das den jeweiligen Trägern des Brandschutzes mitzuteilen. Grundsätzlich halte ich eine Entmunitionierung für nötig, aufgrund der hohen Kosten wird Ihnen hier aber niemand schnelle Erfolge versprechen können.