Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dr Hannah Neumann
Antwort von Hannah Neumann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.04.2019

(...) Wir GRÜNE finden jedoch, dass Mieten nicht dazu beitragen dürfen, immer stärker zum Armutsrisiko zu werden. Daher wollen wir die Einschränkung von 2011 aufheben und einen weitgehenden, europäischen sozialen Wohnungsbau ermöglichen. (...)

Portrait von Richard Atkinson
Antwort von Richard Atkinson
FDP
• 06.04.2019

(...) Die Mietpreisentwicklung ist meines Wissens noch nicht als europapolitisches Thema behandelt worden. In Deutschland ist es ein kommunalpolitisches, landespolitisches und bundespolitisches Thema. (...)

Portrait von Martina Lennartz
Antwort von Martina Lennartz
DKP
• 10.04.2019

(...) Dadurch kann die Konjunktur im Kapitalismuskurzfristig wieder angekurbelt werden. Nur kurzfristig, denn der Kapitalismusist nicht reformierbar. Aber die Frage muss lauten: Nutzt es der lohnabhängigen/arbeitenden Bevölkerung, also der Gesellschaft? Dazu stellt man zuerst fest, dass der Begriff „Arbeit“ oft negativ besetztist. Es gibt in unserer Gesellschaft aktuell keinen klar definierten Begriff,nur in der Mechanik. (...)

Bundestagsabgeordneter Alois Gerig
Antwort von Alois Gerig
CDU
• 23.07.2019

(...) Darüber hinaus halte ich Schadensersatzforderungen für unangemessen, da es gesetzliche Bestimmungen für die Düngung in der Landwirtschaft gibt, insbesondere in der Düngeverordnung. Werden die Bestimmungen eingehalten, muss der Landwirt auf die Rechtmäßigkeit seines Tuns vertrauen können. (...)

Regine Deutsch
Antwort von Regine Daniela Deutsch
DiEM25
• 07.04.2019

(...) Diese Art Politik anders zu machen, basisdeDiese Art Politik anders zu machenistisch, proeuropäisch und inklusiv hat mich begeistert. (...) Als vor der Europawahl die Idee entstand, Teil des European Spring zu werden und mit einem, ebenfalls basisdemokratisch unter Beteiligung 1000der Menschen aus ganz Europa entstandenem, europäisches Programm, mit Listen in möglichst vielen EU-Ländern, zur Europawahl anzutreten, habe ich, die sich schon immer als Erdenbürgerin empfindet, diese Idee aktiv unterstützt. (...)

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