(...) Es handelt sich hierbei um eine Ungerechtigkeit die seitens der Landesregierung angegangen werden muss. Die fairen Arbeitsbedingungen freiberuflicher Erzieher*innen sind ein wichtiges Anliegen der SPD. Da ich ehrlicherweise kein Experte auf diesem Gebiet bin, lade ich Sie herzlich zu einem persönlichen Gespräch ein. (...)
Im Zentrum der familienpolitischen Agenda der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag steht die Konzeption eines Familiengeldes. Der Grundgedanke hierbei ist, dass der Geldbetrag, der einer öffentlichen Ganztagsfremdbetreuung entspricht, den Familien direkt zur Verfügung gestellt wird. (...)
(...) die Intervention der NATO in den Kosovo-Konflikt 1999 war erfolgt, nachdem alle politischen Bemühungen eine friedliche Lösung für den Konflikt zu finden, erfolglos verliefen. Ausschlaggebend war letztendlich das Scheitern der Verhandlungen zum Friedensvertrag von Rambouillet. (...)
(...) Zwischenzeitlich hat sich die Meinung der Union geändert. Es wird derzeit an einer Lösung für die betriebliche Altersvorsorge/Direktversicherungen gearbeitet. Hierzu soll es einen gemeinsamen Vorschlag von CDU/CSU und SPD im Herbst d. (...)
(...) Niemand kann aktuell mit absoluter Sicherheit sagen, dass von 5G keine gesundheitlichen Gefahren ausgehen. Deswegen war es uns als LINKE. (...)
(...) Insofern ist sicherzustellen, dass Institutionen wie das Bundesamt für Strahlenschutz transparent arbeiten und von beiden Seiten beraten werden: von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die in ihrer Arbeit zu dem Schluss kommen, dass keine gesundheitlichen Risiken für Mensch und Umwelt bestehen; aber auch von solchen, die das bezweifeln und auf mögliche Gefahren hinweisen. Denn im Bundesamt für Strahlenschutz muss schlussendlich entschieden werden, welche Grenzwerte für elektromagnetische Strahlung notwendig sind. Wir als Politik können diese Aufgabe nicht übernehmen, sondern wir müssen den Rahmen setzen, dass bestmöglich im Sinne der Bevölkerung entschieden wird. (...)
