Antwort 29.07.2020 von Uwe Schulz AfD
(...) Lediglich werden diese Vorschläge und Initiativen von allen kategorisch abgelehnt. Auch dies zeigt das zu hinterfragende Demokratieverständnis der Altparteien. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.01.2021 von Peter Altmaier CDU
(...) Wir sichern die Interessen der Steuerzahler mit einem Verbot von Dividendenausschüttung und Vorgaben zur Managementvergütung. (...)
Antwort 03.08.2020 von Wolfgang Fackler CSU
(...) Ihre Frage zeigt, dass wir beim Thema Energiewende eine selektive Wahrnehmung erleben. Denn über die Regeln der Technik und der Wirtschaftlichkeit spricht offensichtlich niemand. (...)
Antwort 30.07.2020 von Margarete Bause BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Eine rechtliche Beurteilung Ihres konkretes Falles können wir leider nicht vornehmen. (...)
Antwort 19.02.2021 von Florian Pronold SPD
(...) Insgesamt kommt das Ministerium nicht zu dem Ergebnis, dass gesetzgebender Handlungsbedarf bestünde. (...)
Antwort 30.07.2020 von Michael Schierack CDU
(...) hält selbstverständlich an dem Beschluss des Koalitionsvertrages fest, so schnell es geht einen Stellenaufwuchs bei der Polizei auf 8500 Stellen zu erreichen. (...)