Antwort 16.10.2019 von Lea Weinmann MLPD
Das Recht, sich in der Öffentlichkeit zu versammeln, wurde durch die demokratische Revolution 1848 erkämpft. Ebenso wie das Recht, Vereine und Parteien zu gründen. (...)
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Antwort 08.10.2019 von Friedrich Hofmann MLPD
(...) Dazu wäre ein regelrechter Paradigmenwechsel notwendig, von dem die Bundesregierung aber nichts wissen will. Hauptsache, es tut den Mächtigen in der Wirtschaft nicht weh. Es ist offensichtlich, dass ein "System Change" notwendig ist, um einen solchen Paradigmenwechsel herbeizuführen. (...)
Antwort 21.10.2019 von Tassilo Timm MLPD
(...) Eine Gesellschaft in der jeder nach seinen Möglichkeiten seinen Beitrag leistet. Dies kann aber so lange nicht geschehen, so lange sich Menschen mittels Drogenkonsum aus dem Gesellschaftlichen Kampf ausklinken, sich selbst schädigen und damit auch die Gesellschaft schädigen. (...)
Antwort 17.10.2019 von Lea Weinmann MLPD
Der weltweite Streik- und Kampftag gegen die drohende Umweltkatastrophe am 20. September war ein neuer Höhepunkt dieser fortschrittlichen Bewegung. (...)
Antwort 08.10.2019 von Anke Wirsing BSW
(...) Es gibt eine aktuelle Rechtsauffassung der Kommunalaufsicht die besagt, dass der Ortschaftsrat einen gesetzlichen Anspruch auf ein eigenes Budget hat. Das Ermessen der Gemeinde beschränkt sich nur auf die Abweichung von den 5,00 € pro Einwohner/ Jahr. (...)
Antwort 26.11.2019 von Eva Högl SPD
(...) Es ist ein großes Anliegen der SPD, dass die Klimaschutzziele 2030 eingehalten werden. Zudem streben wir an, dass der Klimaschutz zu mehr Beschäftigung, mehr sozialer Gerechtigkeit und mehr Lebensqualität in Deutschland führt. (...)