Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) im Rahmen der LT-Wahl fand eine Podiumsdiskussion der IHK in Eisenach statt, bei der auch der Bundesverkehrswegeplan und die Verzögerungen zur Umsetzung Thema waren. (...)

(...) Hallo Sascha, prinzipiell bin ich immer dafür, den Überland- und Fernverkehr von Innenstädten und Gemeinden fernzuhalten. (...)

(...) Lieber Karl-Heinz Lux ich bin generell der Auffassung, dass die zunehmende Kommerzialisierung des Sports sehr zu Lasten des Breitensports geht. Und das ist auf jeden Fall abzulehnen! (...)

(...) Die EEG-Umlage ist nicht für alle Stromverbraucher gleich hoch: (...)

Sehr geehrter Herr Bloch, lieber Jochen, (...) Zweitens gibt es sowohl im Bundestag mit Union, FDP und AfD eine Mehrheit gegen das Tempolimit, als auch im Bundesrat, in dem die Union über die Landesregierungen, in denen sie vertreten ist, eine Änderung derzeit noch blockiert. Eine Zustimmung von uns zu diesem Zeitpunkt wäre also nicht mehr als ein politisches Strohfeuer ohne das gewünschte Ergebnis - ein Tempolimit - gewesen. (...) Wichtig ist jetzt, weiterhin die Union davon zu überzeugen, sich beim Tempolimit nicht weiter den guten Argumenten zu verschließen. (...)

(...) der Bundestag hat Anfang letzten Jahres eine öffentliche Anhörung zum Thema Doppelverbeitragung von Betriebsrenten durchgeführt. Die geladenen Sachverständigen haben viele Probleme der geltenden Rechtslage hingewiesen. (...)