Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) einige sinnvolle kurzfristige Maßnahmen wie etwa zur digitalen Vernetzung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes sowie zum Ausbau der Testkapazitäten. (...)

(...) Die Maßnahmen werden von der Bundes- und den Landesregierungen immer in Abwägung aller Erkenntnisse und Studien getroffen und sind der aktuellen Situation des Infektionsgeschehens angepasst. (...)

(...) Wichtig ist, die Erklärung einer Pandemie von nationaler Tragweite braucht nicht nur eine Mehrheit im Deutschen Bundestag, sondern unterliegt der vollen Kontrolle der Gerichte. Das Vorliegen der Voraussetzungen wird zudem laufend überprüft. (...) 

(...) Dennoch gilt weiter das Prinzip Vorsicht, denn das weitere pandemische Geschehen ist aufgrund verschiedener Varianten des Virus weiterhin mit Unsicherheiten behaftet. (...)

(...) Gleichzeitig fehlt eine Strategie über den November hinaus. Es ist schwer vorstellbar, dass die Fallzahlen kurzfristig sinken werden (...)

(...) Ich bin sehr optimistisch, dass wir bis zum Sommer jedem ein Impfangebot werden machen können. (...)