Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto von Christoph Bernstiel aus dem Jahr 2025
Antwort 06.03.2020 von Christoph Bernstiel CDU

Ihre Ängste hinsichtlich der informationellen Selbstbestimmung teile ich dann, wenn nicht unser demokratischer Rechtsstaat, sondern ein privates Unternehmen Ihre persönlichen Gesichtsmerkmale nutzt

Frank Sitta
Antwort 25.06.2020 von Frank Sitta FDP

(...) Auch wenn ich durchaus großes Vertrauen in die Landes- und Bundespolizei habe, so ermöglicht diese Technologie doch der Übergang in einen Überwachungsstaat, den ich nicht will.  (...)

Portrait von Markus Paschke
Antwort 16.01.2020 von Markus Paschke SPD

(...) ob eine Behandlung medizinisch notwendig ist oder nicht, kann ich als Politiker und Mensch nicht beurteilen und maße es mir auch nicht an. Unabhängige Gerichte und Sachverständige beurteilen, ob eine medizinische Behandlung fehlerhaft war. Eine politische Entscheidung kann nur sein, zu bewirken, dass möglichst vielen Menschen geholfen wird. (...)

Portrait von Thomas Sattelberger
Antwort 29.01.2020 von Thomas Sattelberger FDP

(...) die Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag hat hervorragende Experten für Gesundheitspolitik, zum Beispiel meinen bayerischen Landesgruppenkollegen, den Facharzt für Innere Medizin und Universitätsprofessor Dr. Andrew Ullmann MdB. (...)

Portrait von Pascal Meiser
Antwort 02.10.2020 von Pascal Meiser Die Linke

Sollte sich dadurch tatsächlich Ihre Annahme erhärten, dass über das Risiko einer Transplantation unzureichend aufgeklärt wird, könnte sich hieraus ein politischer Handlungsbedarf ergeben.

Portrait von Michael Groß
Antwort 30.01.2020 von Michael Groß SPD

(...) Mir liegen die von Ihnen erbetenen Daten als Mitglied des Haushaltsausschusses nicht vor. Ich darf Sie ganz herzlich bitten, sich direkt an das Bundesministerium für Gesundheit zu wenden und die statistischen Grundlagen der Deutschen Stiftung für Organtransplantation zur Hilfe zu nehmen. (...)