Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karsten Heineking
Antwort 12.01.2021 von Karsten Heineking CDU

(...) Wenn die Stadt Rinteln über die Priorisierung und den damit verbundenen Stufenplan mittels eines Flyer informieren möchte, so handelt es dabei um allgemeingültige Informationen, die nicht ortsspezifisch sind. (...)

Portrait von Boris Weirauch
Antwort 12.02.2021 von Boris Weirauch SPD

(...) Auch wenn das Thema kein Landesthema ist, sondern es sich um eine bundesgesetzlich zu treffende Regelung handelt, möchte ich Ihnen dennoch empfehlen, sich an den VdK Mannheim zu wenden (...)

Frage von Hermann S. • 11.01.2021
Frage an Elke Zimmer von Hermann S. bezüglich Senioren
Portrait von Elke Zimmer
Antwort 10.02.2021 von Elke Zimmer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sozialabgaben gezahlt haben. Diese Ungerechtigkeit ist nur bundespolitisch mit einer Gesetzesänderung zu lösen. (...)

Katja Suding
Antwort 13.01.2021 von Katja Suding FDP

(...) Die Bundestagsverwaltung ist eine Kontrollinstanz, die die Regeln der Parteienfinanzierung kontrolliert, die wiederum nicht unmittelbar von einer weiteren Behörde kontrolliert wird. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort 01.02.2021 von Marcus Weinberg parteilos

(...) Wie bereits erwähnt werden Parteispenden über 50.000 Euro dem Präsidenten des Deutschen Bundestages gemeldet und in einer Bundestagsdrucksache veröffentlicht. (...)