(...) Wenn die Stadt Rinteln über die Priorisierung und den damit verbundenen Stufenplan mittels eines Flyer informieren möchte, so handelt es dabei um allgemeingültige Informationen, die nicht ortsspezifisch sind. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Seit einigen Tagen ist jetzt auch der AstraZeneca-Impfstoff für über 65-jährige zugelassen. (...)
(...) Auch wenn das Thema kein Landesthema ist, sondern es sich um eine bundesgesetzlich zu treffende Regelung handelt, möchte ich Ihnen dennoch empfehlen, sich an den VdK Mannheim zu wenden (...)
(...) Sozialabgaben gezahlt haben. Diese Ungerechtigkeit ist nur bundespolitisch mit einer Gesetzesänderung zu lösen. (...)
(...) Die Bundestagsverwaltung ist eine Kontrollinstanz, die die Regeln der Parteienfinanzierung kontrolliert, die wiederum nicht unmittelbar von einer weiteren Behörde kontrolliert wird. (...)
(...) Wie bereits erwähnt werden Parteispenden über 50.000 Euro dem Präsidenten des Deutschen Bundestages gemeldet und in einer Bundestagsdrucksache veröffentlicht. (...)