Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Nico Rödel, parteiloser Direktkandidat zur Landtagswahl 2026 in MV
Antwort 21.08.2026 von Nico Rödel parteilos

Mehr sozialen Wohnungsbau fördern, Bauland ausweisen, Baugenehmigungen beschleunigen, Leerstände nutzen und Kommunen beim Wohnungsbau finanziell unterstützen.

Portrait von Christian Hirte
Antwort 04.09.2026 von Christian Hirte CDU

Meine Zustimmung war eine Abwägung: Die zusätzlichen Belastungen sind spürbar. Ein Verzicht auf Maßnahmen hätte aber voraussichtlich noch stärkere und dauerhafte Beitragserhöhungen zur Folge gehabt.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 25.08.2026 von Beatrix von Storch AfD

Das Demonstrationsrecht ist ein zentrales Grundrecht in der Demokratie.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.09.2026 von Stephan Brandner AfD

Einen zeitlichen Aspekt kann ich nicht erkennen.

Portrait von Patrick Biegemann
Antwort 21.08.2026 von Patrick Biegemann BSW

Keine Koalition mit der AfD, aber Sachpolitik statt Ausgrenzung. Gute Anträge sollten nach ihrem Inhalt bewertet werden und nicht nach der jeweiligen Partei.

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 20.08.2026 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Ich gehe Stand heute aber davon aus, dass Hamburg der EmoG-Novelle zustimmen wird.