Die Mittel aus dem SVIK sind vorrangig für investive Maßnahmen in die kommunale Infrastruktur vorgesehen. Daher wird die Finanzierung der Brenzbahn über die bestehenden Vereinbarungen und Planungen realisiert.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.02.2026 von Clara Resch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 10.02.2026 von Andreas Stoch SPD
Als lokaler Abgeordneter freue ich mich, dass die Finanzierung der Brenzbahn steht
Antwort 20.02.2026 von Manuel Hagel CDU
Deshalb ist mir die klare Abgrenzung gegen Extremismus in jeder Form ein zentrales Anliegen.
Antwort 07.03.2026 von Daniel Rolfs Die Linke
Ich unterstütze eine Vermögenssteuer, wie in der vorgestellten Studie des DIW.
Antwort 12.02.2026 von Michael Kolb CDU
Veränderung der Besteuerung Ja. Die Vermögensstuer gemäß der Studie Nein.
Antwort 19.02.2026 von Clara Resch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Während wir die Idee einer Vermögenssteuer und die Ergebnisse der Studie ernst nehmen, gilt unsere Aufmerksamkeit weiterhin den bestehenden Ungleichheiten und der Verbesserung der Steuergerechtigkeit. Wir sind offen für sinnvolle Reformen und werden die Diskussion um eine Vermögenssteuer eingehend prüfen, immer mit dem Ziel, Chancengleichheit und Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft zu fördern.