Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sina Imhof
Antwort 27.04.2026 von Sina Imhof BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In innenpolitischen Fragen arbeite ich mit Senator Andy Grote vertrauensvoll zusammen. Bei der Olympiabewerbung ist für mich entscheidend, dass sie auf einem soliden, transparenten Finanzkonzept beruht und Hamburg finanziell wie gesellschaftlich davon profitiert.

Portrait von Heike Sudmann
Antwort 17.03.2026 von Heike Sudmann Die Linke

Nein. Innensenator und der gesamte Senat haben kein Vertrauen verdient, da sie für Olympia Zahlen schönen.

Portrait von Florian von Brunn
Antwort 24.03.2026 von Florian von Brunn SPD

Das BMG hat das ausdrückliche Recht, diesen Beschluss innerhalb von zwei Monaten zu beanstanden und damit sein Inkrafttreten abzuwenden! Ich stelle daher die klare Forderung, diesen fatalen Beschluss zu beanstanden und zu stoppen.

Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort 16.04.2026 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Hierzu bedarf es keiner systematischen Speicherung. Somit wird eine Inanspruchnahme des SBGG zur Vermeidung der Wehrpflichtigkeit ausgeschlossen.