Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die ÖDP steht der 5G Technologie kritisch gegenüber. Die Frage nach der Gesundheitsschädlichkeit 5G muß noch geklärt werden. (...)

(...) ich wüsste nicht, was Sie von einer Partei befürchten sollten, die eine bekennende Homosexuelle an die Spitze der AfD-Fraktion im Bundestag gewählt hat und die seit Jahren den Anstieg der homophoben Straftaten beklagt. Selbstverständlich darf niemand wegen seines Geschlechts diskriminiert werde. Aber ich betrachte auch nicht jede staatliche Besserstellung bestimmter Gruppen als automatische "Diskriminierung " aller, die nicht dazu gehören. (...)

(...) Durch die Freiheit der Menschen, auf ihre Tätigkeiten bzw. Beschäftigungen maßgeblichen Einfluss nehmen zu können, wird die Produktivität unserer Wirtschaft steigen. Die sog. (...)

(...) Das ist Teil des EU-Gesetzgebungsprozesses, übrigens bereits dann, wenn die EU-Kommission Gesetzgebungsvorschläge macht. Das gilt natürlich auch für eventuelle Gesetzesvorschläge zum Verbot von Kryptowährungen. Es bleibt jedoch dabei, dass ich dafür bin, Kryptowährungen bzw. (...)

(...) Ihre Nachricht hat mich erreicht. Wenn man sich die aufgeregten Reaktionen aus der CDU betrachtet, hat Rezo wohl ziemlich ins Schwarze getroffen. Sicher ist manches in seiner Darstellung zugespitzt, an der einen oder anderen Stelle sind die verwendeten Belege nicht die aktuellsten oder mitunter auch Originalquellen unglücklich bearbeitet und manche Schlussfolgerung ist auch etwas verabsolutierend, weil die CDU nicht allein für die von ihm kritisierten Entwicklungen verantwortlich ist. (...)

(...) Aus meiner Sicht sind zunächst die Plattformen wie Facebook, Google oder Twitter in der Pflicht, Aktivitäten von Social-Bots zu unterbinden. Diese setzen diesbezüglich bereits Maßnahmen wie das Blocken und Löschen von Accounts, Fact-Checking oder Machine Learning, auch in Zusam-menarbeit mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik ein. (...)