(...) Inhaltlich ist Ihre Aussage, dass Sie als Abiturient ab kommenden Donnerstag zur Schule „müssen“, nicht korrekt. Es handelt sich ausdrücklich um ein „Angebot“ an Abiturientinnen und Abiturienten. (...)
(...) Aus meiner Sicht greift unsere Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) damit aber zu kurz. (...)
Zu der Eingabe fand ein Telefonat mit Herrn Echtler statt.
(...) Die Debatten durch die Veranstaltungen zur Frage der Bewaffnung von Drohnen führt zu keinen Entscheidungen, sondern dient dem Austausch von Argumenten und Präzisierung der technischen, ethischen und politischen Kriterien. In diesem Sinne unterstütze ich den geführten Diskurs. (...)
(...) Kritik an mangelnder Unterscheidbarkeit zwischen Zivilisten und Soldaten ist im Übrigen im Vergleich zu den bisherigen Standards nicht zutreffend. (...)
Angesichts der aktuellen Corona-Lage halte ich eine Beschaffung aktuell für unwahrscheinlich und unverantwortlich.