Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Für die getroffenen Maßnahmen hat die Bundesregierung eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung erfahren. (...)

(...) grundsätzlich muss jede App-Lösung natürlich datenschutzkonform umgesetzt werden. Für die Akzeptanz einer solchen App ist zudem Freiwilligkeit unabdingbar. (...)

(...) Wir haben uns bei der Bundesregierung schlau gemacht und nach derzeitigem Stand sind seit Beginn der Grenzkontrollen 39 Personen zum Zwecke der Asylantragstellung eingereist. Hinzu kommen die "kranken Alleinreisenden Mädchen", die aus Griechenland kommen sollen sowie die Erntehelfer (...)

(...) Ihre nun gestellte Nachfrage muss ich leider als eher polemisch ansehen, die mit vergangenen und abgeschlossenen Vorgängen zu tun hat (wie sollte man bitte die Verdienste eines Ministerpräsidenten von seiner Amtszeit trennen?). Sehen Sie es mir daher nach, dass ich darauf nicht weiter eingehen werde. (...)

(...) Wissensvermittlung lässt sich über Videocalls und ähnliches noch recht einfach bewerkstelligen - die ganzheitlichen pädagogischen Aufgaben sind eine andere Herausforderung. (...)

(...)Nachdem die "Corona-Kredite" der KfW auf den Weg gebracht worden waren, gab es zahlreiche Rückmeldungen von Unternehmen, die die Voraussetzungen für die Vergabe als zu bürokratisch kritisiert haben (...)