Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.08.2019

(...) Tantramassagen kommen im Wortlaut des Gesetzes nicht vor. Sofern Tantramassagen ein Angebot im Bereich der sexuellen Dienstleistungen gegen Entgelt sind, fallen sie unter Prostitution. Wir finden das Gesetz aus anderen Gründen schwierig, da es die Prostituierten nicht wirklich schützt und viele Bestimmungen ins Leere laufen. (...)

Portrait von Sebastian Gemkow
Antwort von Sebastian Gemkow
CDU
• 12.08.2019

(...) Soweit Sie ein konkretes Verfahren ansprechen, wird davon ausgegangen, dass sich die Anfrage im Schwerpunkt auf eine Entscheidung des Amtsgerichts Zwickau und eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Dresden als Rechtsmittelinstanz – jeweils mit familienrechtlichem Hintergrund – bezieht. Die Angelegenheit wurde im Rahmen der Ausübung der Dienstaufsicht mehrfach geprüft. Wegen des verfassungsrechtlich gewährleisteten Schutzes der richterlichen Unabhängigkeit ist auf diesem Weg aber eine Bewertung oder gar eine Änderung gerichtlicher Entscheidungen von vornherein ausgeschlossen. (...)

Katja Suding
Antwort von Katja Suding
FDP
• 22.07.2019

(...) Während sich Menschen aus unterschiedlichen Gründen bewusst gegen die Organspende entscheiden, sind andere unentschieden und wieder andere entscheiden sich bewusst für die Möglichkeit der Organspende. Unumstritten ist, dass die Zahl der Organspender in Deutschland in den letzten Jahren stetig abgenommen hat. Derzeit warten in Deutschland etwa 10.000 Menschen auf ein Spenderorgan. (...)

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