Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Hirte
Antwort von Christian Hirte
CDU
• 20.05.2025

Bis zu einer evtl. positiven Bewertung sehe ich ein Verbotsverfahren daher sehr skeptisch.

Portrait von Annika Klose
Antwort von Annika Klose
SPD
• 02.06.2025

Lobbyismus ist in der Öffentlichkeit an vielen Stellen negativ konnotiert, häufig zurecht, wie entsprechende Skandale der Vergangenheit gezeigt haben. Allerdings gehört der Lobbyismus, also die politische Interessensvertretung, zum allgemeinen politischen Betrieb dazu.

Portrait von Tino Schopf
Antwort von Tino Schopf
SPD
• 04.06.2025

Ende März informierte das Erzbistum Berlin in einer Pressemitteilung über den Verkauf des Katharinenstifts. Als Eigentümer kann das Bistum eine solche Entscheidung treffen. Eine Pflicht zur Rücksprache mit dem Land Berlin bzw. dem Berliner Abgeordnetenhaus besteht nicht.

Portrait von Nicolas Breer
Antwort von Nicolas Breer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.05.2025

Es wäre sinnvoll, wenn Kammermitglieder (welches ich ebenfalls bin) in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen und ihren Beitrag für faire Renten leisten.

Portrait von Malte Kaufmann
Antwort von Malte Kaufmann
AfD
• 23.05.2025

Die AfD setzt sich für kooperative Ansätze zwischen allen Akteuren der Außenwirtschaftsförderung ein.

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