Antwort 20.11.2025 von Sascha Herr parteilos
Wir brauchen gesteuerte Migration. Verfahren dauern zu lang, Rückführungen werden oft nicht vollzogen – das überlastet Kommunen und gefährdet Zusammenhalt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.12.2025 von Thomas Röwekamp CDU
Aus meiner Sicht steht aktuell kein unmittelbar bevorstehender Krieg mit Russland bevor, aber die Gefahr einer weiteren Eskalation in Europa ist real...
Antwort 09.12.2025 von Tanja Machalet SPD
Die Methode des Stockholm-3-Test wird schon an bestimmten Standorten in Deutschland angeboten momentan nur als Privatleistung. Allerdings ist er nur als Zusatz zu einer PSA-Messung gedacht, denn der Test ist nur relevant für Männer, bei denen eine Prostatakrebs-Vorsorgeuntersuchung ansteht und bei denen der PSA-Wert über 1,5 ng/ml.
Antwort 26.11.2025 von Andreas Stoch SPD
Der Gesetzentwurf der SPD zur Einführung des integrierten Bachelors in das Jura-Studium hat den Stein ins Rollen gebracht und die Regierungsfraktionen dazu gezwungen, sich mit uns auf einen gemeinsamen Entwurf zu einigen
Antwort 01.12.2025 von Marilena Geugjes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die grundsätzliche Regelung ist, dass Smartphones oder andere IT Geräte (sofern Sie Arbeitsmittel der Lehrkräfte sind), durch den Arbeitgeber zu stellen und auch zu administrieren sind. Jedoch ist auch mir bewusst, dass die tatsächliche Situation vor sehr stark unterschiedlich ist zur Zeit.
Antwort 21.11.2025 von Fabio De Masi BSW
Wir haben uns in der diesbezüglichen Abstimmung im EU-Parlament enthalten, da wir eine Bürokratieentlastung unterstützen, nicht jedoch die Angriffe rechter Parteien auf soziale Schutzklauseln im Gesetz.