Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anett F. • 07.08.2019
Antwort von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.08.2019 (...) Insofern ist bei einer Reform von Steuersätzen immer das Gesamtsystem zu betrachten und etwaige Änderungen müssen hinsichtlich ihrer sozialen, ökologischen und ökonomischen Auswirkungen Folgen sorgsam abgewogen werden. Eine isolierte Veränderung des Mehrwertsteuersatzes für Fleisch steht für uns Grüne deshalb derzeit nicht an. Natürlich gibt es ungeachtet dessen immer wieder auch Grüne Stimmen, die sich mit abweichenden Positionen in die aktuelle Debatte einbringen. (...)
Frage von Uwe T. • 07.08.2019
Antwort von Benjamin Raschke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.08.2019 (...) Da Sie hier offenbar über genauere Kenntnisse verfügen möchte ich Sie bitten, das den jeweiligen Trägern des Brandschutzes mitzuteilen. Grundsätzlich halte ich eine Entmunitionierung für nötig, aufgrund der hohen Kosten wird Ihnen hier aber niemand schnelle Erfolge versprechen können.
Frage von Uwe T. • 07.08.2019
Antwort von Monika von der Lippe Die Linke • 12.08.2019 (...) Dass Feuerwehreinsatzkräfte, egal in welchem Einsatz, ihren Selbstschutz vernachlässigen, ist nicht hinnehmbar. Dafür gibt es entsprechende Feuerwehr-Dienstvorschriften und Einsatzregeln. (...)
Frage von Uwe T. • 07.08.2019
Antwort von Hans-Christoph Berndt AfD • 16.08.2019 (...) Zur Lösung habe ich derzeit nur ganz allgemeine Vorstellungen: Haushaltstitel für die Beräumung aufstellen, rechtliche Bedingungen schaffen. Wie diese genau auszugestalten sind, müsste mit Experten ermittelt werden. (...)
Frage von Uwe T. • 07.08.2019
Antwort von Olaf Schulze CDU • 19.08.2019 (...) Was die Ausstattung der Feuerwehren angeht, so ist auch hier eine finanzielle Hilfe notwendig und ich möchte, dass das Land entsprechende Technick, wie Löschpanzer und Hubschrauber in entsprechnder Zahl, besitzt und schnell zum Einsatz bringt. (...)
Frage von Ramona C. • 07.08.2019
Antwort von Günter Baaske SPD • 11.08.2019 (...) als Naturwissenschaftler zweifle ich im allgemeinen keine wissenschaftliche Expertise an. Und solange nicht andere Institute anderes als Leibnitz sagen, denke ich, dass die Wissenschaftler durchaus recht haben. (...)