Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) die Regierungskoalition hat sich für eine deutliche Erhöhung bis zur Verdoppelung der Umweltprämie entschieden.  (...)

(...) Die SPD hat sich im Koalitionsausschuss durchgesetzt: eine Kauf-, Impuls- oder Abwrackprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren ist nicht im Konjunkturpaket enthalten. (...)

(...) Der SPD war es aber wichtig, eine weitere

Abwrackprämie zu verhindern, Diesel- und  Benzinautos nicht zu fördern,

und stattdessen den Kauf von Elektro- und Hybridautos reizvoller zu machen. (...)

(...) Das Konjunkturpaket der Bundesregierung beinhaltet keine allgemeine Kaufprämie für Autos. Stattdessen hat der Koalitionsausschuss aus CDU/CSU und SPD eine befristete Absenkung der Mehrwertsteuer beschlossen (...)

(...) Die Bahn hat das Potenzial, leistungsfähige, umweltfreundliche und sichere Mobilität zu gewährleisten (...)

(...) Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht gehen aus unserer Sicht zusammen. Dazu muss man über das System Schule hinaus denken, Kooperationen mit den Hochschulen vereinbaren. (...)