Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 15.06.2020 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Das Beste an diesem Paket ist, was nicht drin ist: Keine Abwrackprämie für die Autolobby, keine Abschaffung des Solidaritätszuschlags für die 10 Prozent Besserverdienenden zulasten des Gesamthaushalts. (...)

Frage von Miriam L. • 02.06.2020
Frage an Helge Lindh von Miriam L. bezüglich Umwelt
Portrait von Helge Lindh
Antwort 08.06.2020 von Helge Lindh SPD

(...) Ihre Aussage „Eine solche müsste aber sicher noch vom Bundestag abgesegnet werden, um die Fassade der Demokratie zu wahren“ kann ich so hingegen nicht unkommentiert stehen lassen. Abstimmungen im Bundestag sind keine „Fassade der Demokratie“. (....)

Portrait von Carsten Träger
Antwort 04.06.2020 von Carsten Träger SPD

(...) Die SPD hat sich im Koalitionsausschuss durchgesetzt: eine Kauf-, Impuls- oder Abwrackprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren ist nicht im Konjunkturpaket enthalten. (...)