Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Mir ist das von Ihnen genannte Zitat, das von Herrn Höcke stammen soll, nicht bekannt. Weiter ist mir auch der Kontext nicht bekannt, in dem dieses Zitat gefallen sein soll.

(...) Darauf gibt es nur eine Antwort: Wir sind ein Rechtsstaat - Gewaltenteilung gehört zu den tragenden Prinzipien unserer Verfassung, dh, die Justiz ist in unserem Land unabhängig - und das ist sehr gut so! (...)

(...) Vorkaufsrechts zu nutzen, um die erforderlichen Flächen zur Sicherstellung des Hochwasserschutzes nach Deichordnung auch an der zweiten Deichlinie gewährleisten zu können. (...)

DIE LINKE setzt sich für ordentliche Einkommen für die Beschäftigten der Anstalten ebenso ein wie für eine Begrenzung der Gehälter für Intendantinnen und Intendanten sowie für Talkmasterinnen und Talkmaster.

(...) Alkohol sollte ebenso wenig verharmlost werden, wie Tabak. Ich habe mich bereits mehrfach für ein Alkoholverbot im Kontext mit Sport ausgesprochen. (...)

(...) Grundsätzlich begrüßen wir, dass sich die MinisterpräsidentInnen der Länder auf eine moderate Erhöhung des Rundfunkbeitrags verständigt haben. (...)