Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Simone B. • 15.08.2021
Wie wollen Sie die Energieversorgung bei Ausfall von natürlichen Energiequellen und in Krisenfällen sicher stellen? In welchem Zeitraum wären wir dazu in der Lage? Welche Rolle spielen die Kommunen?
Portrait von Jakob Brunken
Antwort 16.08.2021 von Jakob Brunken BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für unsere Klimaziele ist ein Ende der Kohleverstromung bereits 2030 notwendig.

Frage von Karl-Heinz I. • 15.08.2021
Beabsichtigt die SPD Hartz IV neu zureformieren,und wieder mehr Sozialegerechtigkeit zu erlangen? Warum bekommen Bulgaren und Romänen die nicht Arbeiten wollen Kindergeld das muss anders geregelt wer
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 20.08.2021 von Bärbel Bas SPD

Wir wollen die Grundsicherung grundlegend überarbeiten und sie zu einem Bürgergeld weiterentwickeln.

Frage von Max D. • 15.08.2021
Ist es im Sinne der Leistungsgerechtigkeit sinnvoll, die Erbschaftssteuer auf Privatvermögen(ausser Betriebsvermögen)zu erhöhen und entsprechend die Einkommenssteuer zu senken/ Freibeträge zu erhöhen?
Portrait von Thorsten Lieb
Antwort 15.09.2021 von Thorsten Lieb FDP

Eine unterschiedliche Behandlung von Privat- und Betriebsvermögen bei der Erbschaftssteuer halte ich rechtlich für problematisch.

Frage von Marco v. • 15.08.2021
Da Brandenburg immer noch eine sehr schlechte Infrastruktur zum Laden von E-Autos hat, was würden Sie unternehmen um den Ausbau der Ladeinfrstruktur zu beschleunigen?
Portrait von Gerhard Kalinka
Antwort 23.09.2021 von Gerhard Kalinka BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich setze mich sowohl für einen Ausbau der e-Infrastruktur ein als auch für einen deutlichen Ausbau des ÖPNV. Beide können sich sehr gut ergänzen.

Frage von Marco v. • 15.08.2021
Da Brandenburg immer noch eine sehr schlechte Infrastruktur zum Laden von E-Autos hat, was würden Sie unternehmen um den Ausbau der Ladeinfrstruktur zu beschleunigen?
Silvia Lehmann, 2021, Copyright Karoline Wolf
Antwort 23.08.2021 von Sylvia Lehmann SPD

Für privat genutzte Stellplätze gibt es 900€ Zuschüsse pro Ladestation. Bei öffentlichen Ladestationen gibt es eine Förderquote von 80%. Weiteres folgt (e).

Frage von Marco v. • 15.08.2021
Da Brandenburg immer noch eine sehr schlechte Infrastruktur zum Laden von E-Autos hat, was würden Sie unternehmen um den Ausbau der Ladeinfrstruktur zu beschleunigen?
Steffen Kotré
Antwort 17.08.2021 von Steffen Kotré AfD

Die beste Ladeinfrastruktur ist sinnlos, wenn nicht verlässlich genügend elektrische Energie zur Verfügung gestellt werden kann.