Nein, denn Grundrechte sind nicht mit Bedingungen z.B. einen Impfstatus gekoppelt. Alle Menschen haben die selben Grundrechte.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.09.2021 von Sven Lingreen dieBasis
Antwort 07.09.2021 von Jakob Brunken BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich bin davon überzeugt, dass wir hier in den nächsten Jahren eine deutliche Verbesserung erreichen werden, die die Attraktivität des ÖPNV steigert. Zusätzlich haben wir uns auf den Weg gemacht möglichst viele Radwege (an Kreisstraßen) in den nächsten Jahren zu sanieren und Lücken zu schließen.
Antwort 11.09.2021 von Nathanael Uhlig ÖDP
Nein.
Antwort 22.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bürger*innen bringen einen wertvollen Erfahrungsschatz, eigene und neue Perspektiven und jede Menge Expert*innenwissen mit, mit dem sie politische Prozesse ganz entscheidend bereichern können.
Antwort 06.09.2021 von Stefanie Gebauer FREIE WÄHLER
Nein
Antwort 09.09.2021 von Anne Schumacher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Regelungen zur Pandemie sind im Hinblick auf ihre Erforderlichkeit stetig zu überprüfen und neuen Forschungsergebnissen anzupassen.