Antwort 13.09.2021 von Anke Domscheit-Berg Die Linke
Darüber hinaus fordern wir übrigens auch die Senkung der hohen Hürden von europäischen Bürgerinitiativen: Volksbegehren sowie Volksentscheide muss es auch EU-weit geben.
Darüber hinaus fordern wir übrigens auch die Senkung der hohen Hürden von europäischen Bürgerinitiativen: Volksbegehren sowie Volksentscheide muss es auch EU-weit geben.
Ja.
ja
Als Heimatabgeordneter ist mir wichtig, dass man bei der Fortführung der B 15neu diejenigen in Schutz nimmt, die in Zukunft in der Nähe der B 15neu wohnen werden. Aus diesem Grund habe ich mich damals massiv für den bestmöglichen Lärmschutz für die Ortschaft Ohu in der Marktgemeinde Essenbach stark gemacht.
Ja.
Die B15 neu soll nahe an Adlkofen vorbei geführt werden. Die ÖDP war immer schon gegen die B15 neu, weil sie das Autobahnnetz von Skandinavien in den Süden vervollständigen soll, das waren die ursprünglichen Pläne.