Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael P. • 31.05.2025
Sehr geehrter Herr MdB Dr. Gysi, wie positionieren Sie sich in Bezug auf parteipolitischen "Lobbyismus" - was die Förderung- und lfd. Unterhaltung des Dt.-Panzermuseums in Munster anbelangt ?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 23.06.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Ich werde versuchen, gemeinsam mit unseren Mitgliedern im Verteidigungs - und Haushaltsausschuss die Angelegenheit aufzuklären

Frage von Hannah F. • 31.05.2025
Mit dem Deutschlandticket hat der ÖPNV eine andere Bedeutung bekommen. Sollte die Seilbahn am Schlossberg in Heidenheim doch noch realisiert werden?
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 06.06.2025 von Andreas Stoch SPD

Der Fokus sollte jetzt darauf liegen, bestehende ÖPNV-Angebote zu verbessern, besser zu vernetzen und gezielt auszubauen – vor allem dort, wo Menschen wirklich auf Bus und Bahn angewiesen sind.

Frage von Kim O. • 31.05.2025
Weiterhin doppelte Staatsbürgerschaft unter dem Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD für Deutsche die im Ausland leben?
Hakan Demir
Antwort 06.06.2025 von Hakan Demir SPD

Die doppelte, bzw. Mehrfachstaatsangehörigkeit bleibt bestehen. Das ist ja auch so im Koalitionsvertrag festgehalten worden. Die einzige Änderung wird kommen, dass die beschleunigte Einbürgerung nach drei Jahren wegfallen wird, es bleibt bei der Einbürgerung nach fünf Jahren.

Frage von Stefanie K. • 31.05.2025
Warum wird nicht beachtet, dass die Sachleistungsbeihilfe nur dann attraktiv ist, wenn man besonders oft zum Arzt geht (was nicht gewűnscht ist) ? Gesunde Menschen werden so benachteiligt.
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 05.06.2025 von Astrid Wallmann CDU

Wie im Koalitionsvertrag der die Landesregierung tragenden Parteien für die 21. Legislaturperiode vereinbart, wird die Beihilfegewährung für gesetzlich versicherte Beihilfeberechtigte, die sog. Sachleistungsbeihilfe, evaluiert; diese Evaluierung ist noch nicht abgeschlossen.

Frage von Rudolf K. • 31.05.2025
Wie steht die AFD zur Erbschaftssteuer von Eltern an den Sohn, der im eigenen Haus wohnt. Die Immobilienwerte haben sich verdoppelt, die Freigrenzen sind gleich geblieben.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 05.06.2025 von Stephan Brandner AfD

Die AfD lehnt die Erbschaftssteuer ab.