Wie in Artikel 15 GG bestimmt, soll die Überführung in Gemeineigentum durch ein Gesetz erfolgen, in dem Art und Ausmaß der Entschädigung geregelt werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.09.2021 von Michael Wassmann Die PARTEI
Antwort 22.09.2021 von Pascal Meiser Die Linke
Aus meiner Sicht braucht die Bundeswehr keine Kampfflugzeuge, die auch autonom gesteuert und atomar bewaffnet werden können. Entsprechende Projekte wie das FCAS lehnen meine Partei DIE LINKE und ich ab.

Antwort 25.09.2021 von Gerhard Wenz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Lebensmittelspenden an Bedürftige steuerlich absetzbar machen, Biogas aus Lebensmittelabfällen, Vermeidung von billiger Massenproduktion von Lebensmitteln
Antwort 20.09.2021 von Stefanie Bung CDU
die Frage lässt sich kurz beantworten.
Antwort 24.09.2021 von Matthias Hauer CDU
Unser Ziel ist es, bis spätestens 2024 alle weißen Flecken mit stationären oder mobilen Masten zu beseitigen.
Antwort 25.09.2021 von Sabrina Kollmorgen dieBasis
dieBasis würde den Schwarm durch Konsensierung entscheiden lassen, allerdings dann mit allen zur Verfügung stehenden Pro- und Contra-Informationen.